Frage von Stefan A. • 18.03.2024
Antwort von Florian Wahl SPD • 25.04.2024
Auf der Grundlage meines Entwurfs wurde dann der Antrag 17/3780 Ende des Jahres 2022 gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht und zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen. Grundsätzlich enthält dieser Antrag ähnliche Elemente wie die Beschlussfassung des Thüringer Antrags.
Frage von Andrea Martina H. • 18.03.2024
Antwort ausstehend von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Franziskus v. • 14.03.2024
Antwort ausstehend von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Johann-Albrecht H. • 13.03.2024
Antwort von Daniel Born SPD • 14.03.2024
Meine Haltung ist klar: Staatsleistungen haben keine Zukunft. Ihre Ablösung in einem sinnvollen Rahmen ist dringend geboten.
Frage von Peter B. • 09.03.2024
Antwort von Isabell Huber CDU • 18.03.2024
Ich unterstütze die Bestrebungen, gemeinsam mit den demokratischen Parteien eine Kandidatin für das Amt des Staatsoberhaupts zu suchen, die über die notwendigen fachlichen und persönlichen Voraussetzungen für dieses Amt verfügt
Frage von Peter W. • 04.03.2024
Antwort von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.03.2024
Den nun mit dem Cannabisgesetz beschlossenen Paradigmenwechsel begrüße ich sehr.