Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Jürgen Goßner
Antwort von Hans-Jürgen Goßner
AfD
• 05.06.2021

(...) Letztlich ist ein Mandatsträger in seiner Entscheidung frei und keiner wie auch immer gearteten Weisung verpflichtet (...)

Portrait von Petra Häffner
Antwort von Petra Häffner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.05.2021

(...) geschlossener Ortschaften gilt grundsätzlich die durch Bundesgesetz vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. (...)

Portrait von Thomas Blenke
Antwort von Thomas Blenke
CDU
• 15.06.2021

(...) Im Präsenzunterricht galt dabei generell eine indirekte Testpflicht: Ein negatives Testergebnis war ab dann Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht an öffentlichen Schulen und Schulen in freier Trägerschaft. (...)

Portrait von Hermino Katzenstein
Antwort von Hermino Katzenstein
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.07.2025

Ich kann Ihre Frustration über die damaligen Regelungen für Dauercamperinnen und Dauercamper gut nachvollziehen

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