Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Erwin Köhler
Antwort 17.11.2021 von Erwin Köhler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Generell sehe ich Baumaßnahmen in Landschaftsschutzgebieten auch sehr kritisch. Sinn dieser Gebiete ist der Schutz und Erhalt, sowie die Wiederherstellung natürlicher Lebensräume. Dennoch ist landwirtschaftliche, forstwirtschaftliche und touristische Nutzung dieser Gebiete nicht untersagt.

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 02.11.2021 von Erik Schweickert FDP

Der Ausbau der Radwegeinfrastruk. ist [...] der beste Weg, um mehr Leute zum Umstieg auf das Rad zu bewegen und [...] die Sicherheit im Radverkehr zu verbessern

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 31.10.2021 von Hans-Ulrich Rülke FDP

In dieser Pauschalität kann ich die Frage nicht beantworten. Wenn Sie mir konkrete Fälle schildern, dann kann ich diesen nachgehen.

Portrait von Tim Bückner
Antwort 06.11.2021 von Tim Bückner CDU

Es ist langjährige und allseits akzeptierte Praxis, dass Änderungen des Wahlrechts einvernehmlich mit allen demokratischen Parteien besprochen werden.

Profilbild Thekla Walker
Antwort 25.11.2021 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Flächennutzungs- und Bebauungspläne sind durch Bundesrecht geregelt.

Isabell Huber, Landtagsabgeordnete und Kandidatin der CDU für den Wahlkreis Neckarsulm
Antwort 29.10.2021 von Isabell Huber CDU

Die genehmigende Behörde trifft also eine Abwägungsentscheidung im Einzelfall.