Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Rolf K. • 12.06.2023
Sind Sie der Meinung, die russischen Streitkräfte können oder wollen nach ihrem bisheriger Eindringen in die Ostukraine im weiteren die gesamte Ukraine bis zur polnischen Grenze nehmen?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 12.06.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion teile ich in außenpolitischen Fragen die Haltung der Frau Bundesaußenministerin Annalena Baerbock.

Frage von Stefan A. • 10.06.2023
Wie ist Ihre Position zu ME/CFS und wie ist Ihre Einschätzung der Funktionsfähigkeit der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen in BW mit erkennbar verkrusteten Strukturen beim Thema ME/CFS?
Dr. Preusch, Michael
Antwort 13.11.2023 von Michael Preusch CDU

Wir haben uns als CDU-Landtagsfraktion selbst sowie in der Gemeinschaft mit weiteren im Landtag vertretenen Fraktionen in dieser Periode bereits intensiv dem Thema ME/CFS sowie Long-/Post-Covid gewidmet.

Frage von Stefan A. • 07.06.2023
Warum müssen die Grünen in BW als Regierungspartei bei ME/CFS zum Helfen getragen werden? Die Notsituation ist bekannt, es wurde still. Was sind die genauen Gründe für das bisherige Nichthandeln?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 07.06.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hierzu darf ich Sie auf die Drucksache Nr 17/3780 einsehbar unter https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP17/Drucksachen/3000/17_3780_D.pdf verweisen.

Frage von Stefan A. • 06.06.2023
Wie genau wird der Rahmen der GMK von der Landesregierung BW genutzt, um bei ME/CFS schnell und effektiv voranzukommen? Wird dies ein Schwerpunkt von Minister Lucha sein und was wurde bereits getan?
Profilbild Dr. Ute Leidig
Antwort 14.06.2023 von Ute Leidig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Baden-Württemberg hat 28 Millionen Euro für die Untersuchung von COVID-19 und Post/Long-COVID bereitgestellt, wovon 17 Millionen Euro speziell für Post/Long-COVID vorgesehen sind

Frage von Erika N. • 02.06.2023
Liebe Frau Erikli, sie sind sehr aktiv auf Social Media. Das finde ich gut. Aber ich brauch an den meisten Tagen eine Bildbeschreibung für Sehbehinderte. Wäre das bitte möglich?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 14.06.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Ich werde versuchen, in Zukunft eine Beschreibung zu den Bildern hinzuzufügen.

Frage von Thorsten S. • 31.05.2023
Viele Trennungsväter möchten sich mehr um ihre Kinder kümmern. Die aktuelle Gesetzgebung übervorteilt die Mütter. Was tuen sie zukünftig, das beide Eltern dem Kind erhalten bleibt? Stichwort EKE
Antwort 04.06.2023 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Meine Grundposition dazu ist, dass ich bei Trennungen den Zugang zu beiden Elternteilen gleichberechtigt ermöglichen will. Das Geschlecht spielt dabei keine Rolle. Entscheidend ist das Handeln der Personen und das Ergebnis für das Kind.