Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort 17.09.2023 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die vergangenen Krisenjahre haben uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine solche Rücklage ist, um Ausgaberisiken abzudecken.
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort 28.08.2023 von Manuel Hagel CDU
Das Programm des Landes zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus stößt auch in diesem Jahr auf großes Interesse.
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort 21.08.2023 von Ansgar Mayr CDU
Rücklagen dienen dazu, unvorhergesehene Haushaltsrisiken abzufedern.
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Antwort 07.09.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der "Überschuss" beträgt 4,7 Mrd. €. Die restlichen genannten Mittel sind ganz konkreten Ausgaben zugeordnet.
Frage von Margrit G. • 17.08.2023
Antwort 08.09.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Situation für die Menschen in dem Gebiet ist katastrophal. Außenministerin Annalena Baerbock hat sich dazu klar geäußert.
Frage von Karsten F. • 17.08.2023
Antwort 18.08.2023 von Christian Jung FDP
Verbotsverfahren von Parteien sind das letzte Mittel in einem Rechtsstaat, gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen vorzugehen.