Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Frank S. • 18.08.2023
Ist richtig, das BaWü in 2022 ein Überschuss von 6,6 Mrd hatte, die Ausgabenreste der Ministerien aktuell 10 Mrd beträgt und eine Rücklage für sog.Haushaltsrisiken von 4,5 Mrd vorhanden ist?
Portrait von Petra Olschowski
Antwort 18.09.2023 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die sogenannten Ausgabereste, von denen Sie schreiben, sind keine Mittel, die frei zur Verfügung stehen, sondern in aller Regel bereits zweckgebunden und somit für wichtige Projekte vorbehalten - auch im Bereich Soziales und Innovation.

Frage von Frank S. • 18.08.2023
Ist richtig, das BaWü in 2022 ein Überschuss von 6,6 Mrd hatte, die Ausgabenreste der Ministerien aktuell 10 Mrd beträgt und eine Rücklage für sog.Haushaltsrisiken von 4,5 Mrd vorhanden ist?
Portrait von Patrick Rapp
Antwort ausstehend von Patrick Rapp CDU
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Ist richtig, das BaWü in 2022 ein Überschuss von 6,6 Mrd hatte, die Ausgabenreste der Ministerien aktuell 10 Mrd beträgt und eine Rücklage für sog.Haushaltsrisiken von 4,5 Mrd vorhanden ist?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 18.08.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Richtig ist allerdings, dass wir - wie jedes Jahr - Überschüsse erzielt haben, welche wir zum Ausgleich des Haushalts auch benötigen.

Frage von Frank S. • 18.08.2023
Ist richtig, das BaWü in 2022 ein Überschuss von 6,6 Mrd hatte, die Ausgabenreste der Ministerien aktuell 10 Mrd beträgt und eine Rücklage für sog.Haushaltsrisiken von 4,5 Mrd vorhanden ist?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 17.09.2023 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die vergangenen Krisenjahre haben uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine solche Rücklage ist, um Ausgaberisiken abzudecken.

Frage von Hans-Peter M. • 18.08.2023
Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Grath, Meine Anfrage bezieht sich auf die Frage, ob die Pensionäre in Baden-Württemberg auch in den Genuß des Inflationsausgleiches kommen werden.
Martin Grath im Landtag von Baden-Württemberg. Stehend mit blauem Hemd und dunklem Sakko.
Antwort ausstehend von Martin Grath BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Frank S. • 18.08.2023
Ist richtig, das BaWü in 2022 ein Überschuss von 6,6 Mrd hatte, die Ausgabenreste der Ministerien aktuell 10 Mrd beträgt und eine Rücklage für sog.Haushaltsrisiken von 4,5 Mrd vorhanden ist?
Portrait von Muhterem Aras
Antwort 07.09.2023 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der "Überschuss" beträgt 4,7 Mrd. €. Die restlichen genannten Mittel sind ganz konkreten Ausgaben zugeordnet.