Höhere Zuschüsse an den ÖPNV

Die Fraktion der Grünen befürchtet, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuten. Deswegen fordern sie in einem Änderungsantrag eine Aufstockung der Mittel.

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Dafür gestimmt
51
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
0
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Bernd Hitzler Bernd Hitzler CDU 24 - Heidenheim Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang Reinhart Wolfgang Reinhart CDU 23 - Main-Tauber Dagegen gestimmt
Portrait von Helmut Walter Rüeck Helmut Walter Rüeck CDU 22 - Schwäbisch-Hall Dagegen gestimmt
Portrait von Jochen Karl Kübler Jochen Karl Kübler CDU 21 - Hohenlohe Dagegen gestimmt
Portrait von Bernhard Lasotta Bernhard Lasotta CDU 20 - Neckarsulm Dagegen gestimmt
Portrait von Friedlinde Gurr-Hirsch Friedlinde Gurr-Hirsch CDU 19 - Eppingen Dagegen gestimmt
Portrait von Johanna Lichy Johanna Lichy CDU 18 - Heilbronn Dagegen gestimmt

In nahezu allen Fahrplankonferenzen sei deutlich geworden, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuteten, so die Grünen in ihrem Änderungsantrag. Schule und Arbeitsplatz pünktlich zu erreichen, sei für viele Betroffene mit dem Öffentlichen Personennahverkehr gar nicht mehr möglich.

Um zu verhindern, dass viele Nutzer dem ÖPNV auf Dauer den Rücken kehren, fordern die Grünen eine Aufstockung der Mittel. Die Zuschüsse sollten von 557,7 Mio. auf 562,7 Mio. Euro im Jahr 2007 und ein Jahr später von 543 Mio. auf 548 Mio Euro angehoben werden.
Finanziert werden könnte dies aus Einsparungen bei Stuttgart 21, so die Grünen.

Kommentare

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Ganz offensichtlich besteht hier eine große Kluft zwischen Bürgerbasis und politischem Selbstzweck. Der Herr abgeordnete sollte einmal überdenken, für WEN er Politik gestalten will.

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