Höhere Zuschüsse an den ÖPNV

Die Fraktion der Grünen befürchtet, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuten. Deswegen fordern sie in einem Änderungsantrag eine Aufstockung der Mittel.

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Dafür gestimmt
51
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
0
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Volker Schebesta Volker Schebesta CDU 51 - Offenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Marcel Schwehr Marcel Schwehr CDU 49 - Emmendingen Dagegen gestimmt
Portrait von Gundolf Fleischer Gundolf Fleischer CDU 48 - Breisgau Dagegen gestimmt
Portrait von Bernhard Schätzle Bernhard Schätzle CDU 47 - Freiburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus Schüle Klaus Schüle CDU 46 - Freiburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Winfried Scheuermann Winfried Scheuermann CDU 44 - Enz Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas Blenke Thomas Blenke CDU 43 - Calw Dagegen gestimmt

In nahezu allen Fahrplankonferenzen sei deutlich geworden, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuteten, so die Grünen in ihrem Änderungsantrag. Schule und Arbeitsplatz pünktlich zu erreichen, sei für viele Betroffene mit dem Öffentlichen Personennahverkehr gar nicht mehr möglich.

Um zu verhindern, dass viele Nutzer dem ÖPNV auf Dauer den Rücken kehren, fordern die Grünen eine Aufstockung der Mittel. Die Zuschüsse sollten von 557,7 Mio. auf 562,7 Mio. Euro im Jahr 2007 und ein Jahr später von 543 Mio. auf 548 Mio Euro angehoben werden.
Finanziert werden könnte dies aus Einsparungen bei Stuttgart 21, so die Grünen.

Kommentare

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Ganz offensichtlich besteht hier eine große Kluft zwischen Bürgerbasis und politischem Selbstzweck. Der Herr abgeordnete sollte einmal überdenken, für WEN er Politik gestalten will.

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