Höhere Zuschüsse an den ÖPNV

Die Fraktion der Grünen befürchtet, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuten. Deswegen fordern sie in einem Änderungsantrag eine Aufstockung der Mittel.

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Dafür gestimmt
51
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
0
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Dieter Hillebrand Dieter Hillebrand CDU 60 - Reutlingen Dagegen gestimmt
Portrait von Peter Straub Peter Straub CDU 59 - Waldshut Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas Hoffmann Andreas Hoffmann CDU 56 - Konstanz Dagegen gestimmt
Portrait von Guido Wolf Guido Wolf CDU 55 - Tuttlingen-Donaueschingen Dagegen gestimmt
Portrait von Karl Rombach Karl Rombach CDU 54 - Villingen-Schwenningen Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan Teufel Stefan Teufel CDU 53 - Rottweil Dagegen gestimmt
Portrait von Willi Stächele Willi Stächele CDU 52 - Kehl Dagegen gestimmt

In nahezu allen Fahrplankonferenzen sei deutlich geworden, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuteten, so die Grünen in ihrem Änderungsantrag. Schule und Arbeitsplatz pünktlich zu erreichen, sei für viele Betroffene mit dem Öffentlichen Personennahverkehr gar nicht mehr möglich.

Um zu verhindern, dass viele Nutzer dem ÖPNV auf Dauer den Rücken kehren, fordern die Grünen eine Aufstockung der Mittel. Die Zuschüsse sollten von 557,7 Mio. auf 562,7 Mio. Euro im Jahr 2007 und ein Jahr später von 543 Mio. auf 548 Mio Euro angehoben werden.
Finanziert werden könnte dies aus Einsparungen bei Stuttgart 21, so die Grünen.

Kommentare

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Ganz offensichtlich besteht hier eine große Kluft zwischen Bürgerbasis und politischem Selbstzweck. Der Herr abgeordnete sollte einmal überdenken, für WEN er Politik gestalten will.

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