Höhere Zuschüsse an den ÖPNV

Die Fraktion der Grünen befürchtet, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuten. Deswegen fordern sie in einem Änderungsantrag eine Aufstockung der Mittel.

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Dafür gestimmt
51
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
0
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Portrait von Helmut Rau Helmut Rau CDU 50 - Lahr Nicht beteiligt
Portrait von Georg Wacker Georg Wacker CDU 39 - Weinheim Nicht beteiligt
Portrait von Karl-Wolfgang Jägel Karl-Wolfgang Jägel CDU 32 - Rastatt Nicht beteiligt
Portrait von Winfried Mack Winfried Mack CDU 26 - Aalen Nicht beteiligt
Portrait von Christoph Palm Christoph Palm CDU 15 - Waiblingen Nicht beteiligt
Portrait von Hans-Peter Wetzel Hans-Peter Wetzel FDP/DVP 67 - Bodensee Nicht beteiligt
Portrait von Dieter Ehret Dieter Ehret FDP/DVP 49 - Emmendingen Nicht beteiligt

In nahezu allen Fahrplankonferenzen sei deutlich geworden, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuteten, so die Grünen in ihrem Änderungsantrag. Schule und Arbeitsplatz pünktlich zu erreichen, sei für viele Betroffene mit dem Öffentlichen Personennahverkehr gar nicht mehr möglich.

Um zu verhindern, dass viele Nutzer dem ÖPNV auf Dauer den Rücken kehren, fordern die Grünen eine Aufstockung der Mittel. Die Zuschüsse sollten von 557,7 Mio. auf 562,7 Mio. Euro im Jahr 2007 und ein Jahr später von 543 Mio. auf 548 Mio Euro angehoben werden.
Finanziert werden könnte dies aus Einsparungen bei Stuttgart 21, so die Grünen.

Kommentare

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Ganz offensichtlich besteht hier eine große Kluft zwischen Bürgerbasis und politischem Selbstzweck. Der Herr abgeordnete sollte einmal überdenken, für WEN er Politik gestalten will.

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