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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de


Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.04.2026 von Thorsten Frei CDU

In der Tat setzen sich neue Technologien immer dann durch, wenn eine kritische Masse diese auch nutzt. Es steht allerdings in Deutschland jedem Unternehmen frei, bspw. neue Finanzdienstleistungen zu integrieren - oder auch nicht.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD

CDU und CSU lehnen eine solche Reform kategorisch ab. Deshalb konzentrieren wir uns im Moment auf die Vorhaben, bei denen wir in der Koalition Verbesserungen erreichen können.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Koalition hat sich darauf verständigt, ein Konzept zum Schutz vor digitaler Gewalt zu erarbeiten. In diesem Rahmen soll auch die Impressumspflicht überprüft und erneut diskutiert werden.

Portrait von Deborah Düring
Antwort ausstehend von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Christoph Grimm
Antwort ausstehend von Christoph Grimm AfD
Portrait von Anne König
Antwort ausstehend von Anne König CDU
Portrait von Christoph de Vries
Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU