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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Nicole S. • 12.01.2026
Hamburger Hundegesetz Evaluierung - Wann konkret ist die angekündigte Evaluierung des Hamburger Hundegesetzes im Jahr 2026 vorgesehen, und welche Inhalte (insbesondere im Hinblick auf die Rasseliste) sollen dabei überprüft werden?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 13.01.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie haben der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Julia Willie Hamburg geschrieben. In Ihrer Nachricht beziehen Sie sich auf ein Gesetz des Stadtstaat Hamburg, welches Niedersachsen nicht betrifft.

Frage von Florian B. • 19.12.2025
Wie begegnen Sie dem Risiko einer KI-bedingten Arbeitslosenwelle? Welche konkreten Maßnahmen wurden bereits beschlossen oder geplant, ab wann greifen sie,wie sieht Ihre langfristige KI-Strategie aus.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 13.01.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unsere Vision ist eine digitale Arbeitswelt, in der KI dem Menschen dient – nicht umgekehrt.

Frage von Michael E. • 13.01.2026
Sehr geehrter herr Limburg sind sie für drittes Gleis Weetzen-hameln für trannun g güter und Fern und S bahn Verkehr würde sie die Einführung von interregio zügen nach hameln befürworten und wi
Portrait von Helge Limburg
Antwort 13.01.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken unterstützen wir im Grundsatz. Entschieden wird darüber aber durch Länder und Kommunen. Wir setzen uns im Bundestag dafür ein, dass die Fördermittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) entsprechend weiter erhöht werden.

Frage von Ulrich G. • 02.01.2026
„Wie ordnen Sie das ein – jetzt, wo dieser Hinweis vorliegt?“
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 13.01.2026 von Johann Saathoff SPD

Aussagen eines mir nicht bekannten Schreibens kann ich leider nicht bewerten. Bitte wenden Sie sich für eine Antwort an die Kollegen im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Irene L. • 14.01.2026
Wie beschützen Sie zukünftig das Verfassung-verteidigende Zentrum für politische Schönheit vor "unfair play" unserer Exekutive?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort ausstehend von Sebastian Fiedler SPD
Frage von Michael P. • 14.01.2026
Sehr geehrter Herr MdB Frei, werden Sie auf der Münchener Sicherheitskonferenz anwesend sein ? ...und (ggf.) zum akuten transatlantischen Verhältnis der Bundesregierung zur US-Regierung vortragen ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Seyedehhoma H. • 14.01.2026
Warum bleiben die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes in Deutschland geöffnet, und warum wurde die IRGC bisher nicht als Terrororganisation eingestuft?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU
Frage von Seyedehhoma H. • 14.01.2026
Warum bleiben die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes in Deutschland geöffnet, und warum wurde die IRGC bisher nicht als Terrororganisation eingestuft?
Portrait von Holger Mann
Antwort ausstehend von Holger Mann SPD
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