Antwort 01.12.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider kommt es bei der Anerkennung ärztlicher Qualifikationen aus EU-Mitgliedstaaten immer wieder zu Verzögerungen. Die Verfahren liegen in der Verantwortung der Bundesländer, und je nach Behörde kann es zu langen Bearbeitungszeiten kommen.
Das Kabinett hatte sich jedoch aus folgenden – für mich auch nachvollziehbaren Gründen – für die Berücksichtigung ausschließlich der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten entschieden. Dafür sind drei Punkte maßgeblich und handlungsleitend: