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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Dorothea W. • 08.06.2026
Sehr geehrter Herr MdB Limburg, wie stehen Sie zur geplanten Einstellung des Bundesprogramms Garantiefonds Hochschule (GF-H) zum 31.12.2026?
Portrait von Helge Limburg
Antwort 11.06.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Schon im Oktober 2025 stellten Sie mir diese Frage, leider habe ich keine neuen Erkenntnisse

Frage von Fabian G. • 10.06.2026
Ist die Kürzung des Entlastungsbetrags eine teure Fehlentscheidung mit höheren Folgekosten für Pflege- und Gesundheitssystem?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Pflegeversicherung muss begrenzte Mittel gezielt einsetzen und Pflegegrad 1 stärker auf Eigenverantwortung ausrichten.

Frage von Hans W. • 26.02.2026
Zu den Kosten von DE Kamikazedrohnen: Können Sie die wichtigsten Prämisse nennen, die für die Kosten-Nutzen-Analyse zwischen Drohnenangriffen und Verteidigung verwendet wurden?
Nils Schmid MdB
Antwort 10.06.2026 von Nils Schmid SPD

Ziel und Anspruch ist es dabei, unsere Soldatinnen und Soldaten bestmöglich für ihren Auftrag aufzustellen und auszurüsten. Dazu benötigen wir eine einsatzbereite, durchhaltefähige und modern ausgerüstete Bundeswehr.

Frage von Sofia W. • 02.05.2026
Wie verhindern Sie, dass diese Kürzung am Ende genau die Menschen trifft, die dringend psychotherapeutische Hilfe brauchen?
Anna Lührmann
Antwort 10.06.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere Fraktion wird sich im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz dafür einsetzen, dass angemessene finanzielle und strukturelle Rahmenbedingungen in der psychotherapeutischen Versorgung geschaffen werden. Psychische Gesundheit darf nicht vom Versicherungsstatus abhängen.

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Frage von Andrea S. • 10.06.2026
Ihre Redebeiträge auf der gestrigen Sitzung des Kultursenats waren eindrücklich. Danke dafür. Erteilung von Verpflichtungsermächtigungen stehen weiter aus. Sind Sie aktiv trotz Sommerpause?
Portrait von Daniel Wesener
Antwort ausstehend von Daniel Wesener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Patrik B. • 10.06.2026
1
Sehr geehrter Herr Winkel,gibt es einen besonderen Grund warum sich Ihre "konstruktiven"Vorschläge zu Reformen immer nur auf Rentner der GRV und Bürgergeldbezieher beziehen?MfG Patrik B.
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Frage von Guideon S. • 10.06.2026
Warum gilt der Mechanismus der automatischen Diätenerhöhung in Abhängigkeit der Lohnentwicklung für Landesabgeordnete (4,3% für 2026), aber nicht für Landesbeamte (Verfassungsgerichtsurteil)?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Frage von Janine J. • 10.06.2026
Guten Tag, wie stehen Sie bzw. Ihre Partei zu § 218 StGB? Würden Sie die aktuelle Regelung beibehalten oder ändern? Vielen Dank!
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort ausstehend von Sebastian Hartmann SPD
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