Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Afrooz N. • 23.01.2026 Warum lehnen Sie die Einstufung der IRGC als Terrororganisation ab? Antwort 23.01.2026 von Michael von der Schulenburg BSWSelbstverständlich verurteile ich die Gewalt von Polizei, Militär und Geheimdienst der Islamischen Republik Iran gegen friedliche Demonstranten in den letzten Wochen. EU-Parlament Iran Frage von Martin H. • 22.01.2026 Lt. Bayer. Verfassung Art.123(3) dient die Erbschaftssteuer dem Zweck die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen einzelner zu verhindern. Warum findet das keine Beachtung? Was ist Ihre Meinung ? Antwort 23.01.2026 von Carolin Wagner SPDDie bayerische Landesverfassung hat recht! Ich werbe dafür und arbeite daran mit, dass die Vermögensverteilung in Deutschland gerechter wird. Bundestag Erbschaftssteuer Frage von Wonka W. • 19.01.2026 Angesichts hoher Mieten, Zukunftsängste und psychischer Belastungen: Welche konkreten Maßnahmen plant die SPD, um jungen Menschen in Nürnberg bezahlbare Wohnungen, faire Ausbildungschancen und bessere Antwort 23.01.2026 von Gabriela Heinrich SPDZugleich investieren wir kräftig speziell in den sozialen Wohnungsbau. Bundestag Bezahlbarer Wohnraum Ausbildung Frage von Jochen T. • 21.01.2026 Warum ist es nicht verpflichtend für Anbieter das Psychologengespräche immer rechtssicher aufgezeichnet werden in akkreditierten MPU Verfahren? Antwort 23.01.2026 von Gabriela Heinrich SPDMan kann einfach ein neues MPU-Gutachten bei einem anderen Träger erstellen lassen. Bundestag MPU Alle beantworteten Fragen Frage von Jakob D. • 23.01.2026 Wie sollen Hymnen zur Verbesserung der Bildungschancen beitragen? Antwort ausstehend von Peter Tomaschko CSU Bayern Bildungspolitik Frage von Manfred H. • 23.01.2026 Ich lese CDUProgramm: Kita/Grundschulen, Sprachkurse für Kleine, Fahrkarten, Gehälter Grundschullehrer, Zulagen Feuerwehr/Polizei, Meisterkurse uam. Toll. Wenn Geld da ist problemlos. Wie bezahlbar? Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU Rheinland-Pfalz Finanzierung Frage von Michael S. • 23.01.2026 Haben alle drei deutschen Volt-MEP gegen Mercosur votiert? Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt EU-Parlament EU-Mercosur-Abkommen Frage von Thomas S. • 23.01.2026 Sehr geehrte Frau Cavazzini, warum haben Sie Ihre Position der "Brandmauer" gegenüber extrem rechten Parteien geändert und stimmen im Europaparlament gemeinsam mit der AfD? Antwort ausstehend von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN EU-Parlament Brandmauer EU-Mercosur-Abkommen Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Teka77 von Getty Images via canva.com 426 129 18 Dez 2025 Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Afrooz N. • 23.01.2026 Warum lehnen Sie die Einstufung der IRGC als Terrororganisation ab? Antwort 23.01.2026 von Michael von der Schulenburg BSWSelbstverständlich verurteile ich die Gewalt von Polizei, Militär und Geheimdienst der Islamischen Republik Iran gegen friedliche Demonstranten in den letzten Wochen. EU-Parlament Iran
Frage von Martin H. • 22.01.2026 Lt. Bayer. Verfassung Art.123(3) dient die Erbschaftssteuer dem Zweck die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen einzelner zu verhindern. Warum findet das keine Beachtung? Was ist Ihre Meinung ? Antwort 23.01.2026 von Carolin Wagner SPDDie bayerische Landesverfassung hat recht! Ich werbe dafür und arbeite daran mit, dass die Vermögensverteilung in Deutschland gerechter wird. Bundestag Erbschaftssteuer
Frage von Wonka W. • 19.01.2026 Angesichts hoher Mieten, Zukunftsängste und psychischer Belastungen: Welche konkreten Maßnahmen plant die SPD, um jungen Menschen in Nürnberg bezahlbare Wohnungen, faire Ausbildungschancen und bessere Antwort 23.01.2026 von Gabriela Heinrich SPDZugleich investieren wir kräftig speziell in den sozialen Wohnungsbau. Bundestag Bezahlbarer Wohnraum Ausbildung
Frage von Jochen T. • 21.01.2026 Warum ist es nicht verpflichtend für Anbieter das Psychologengespräche immer rechtssicher aufgezeichnet werden in akkreditierten MPU Verfahren? Antwort 23.01.2026 von Gabriela Heinrich SPDMan kann einfach ein neues MPU-Gutachten bei einem anderen Träger erstellen lassen. Bundestag MPU
Frage von Jakob D. • 23.01.2026 Wie sollen Hymnen zur Verbesserung der Bildungschancen beitragen? Antwort ausstehend von Peter Tomaschko CSU Bayern Bildungspolitik
Frage von Manfred H. • 23.01.2026 Ich lese CDUProgramm: Kita/Grundschulen, Sprachkurse für Kleine, Fahrkarten, Gehälter Grundschullehrer, Zulagen Feuerwehr/Polizei, Meisterkurse uam. Toll. Wenn Geld da ist problemlos. Wie bezahlbar? Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU Rheinland-Pfalz Finanzierung
Frage von Michael S. • 23.01.2026 Haben alle drei deutschen Volt-MEP gegen Mercosur votiert? Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt EU-Parlament EU-Mercosur-Abkommen
Frage von Thomas S. • 23.01.2026 Sehr geehrte Frau Cavazzini, warum haben Sie Ihre Position der "Brandmauer" gegenüber extrem rechten Parteien geändert und stimmen im Europaparlament gemeinsam mit der AfD? Antwort ausstehend von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN EU-Parlament Brandmauer EU-Mercosur-Abkommen
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