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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Bernhardt S. • 22.12.2025
Sehr geehrter Herr Schwarze, wir begrüßen, dass die unlogisch und intransparent geplante Flüchtlingsunterkunft in Alt-Stralau 63–65 gestoppt wurde. Welche Pläne gibt es nun für diesen Standort?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 07.01.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da unterschiedliche Informationen kursieren, habe ich in einer schriftlichen Anfrage nach dem aktuellen Planungsstand gefragt.

Frage von Michael R. • 17.12.2025
Sehr geehrter Herr Schwarze, in den Medien stand, dass Berlin keine neuen Unterkünfte für Geflüchtete mehr bauen wird. Bis auf wenige Ausnahmen. Was passiert nun auf der Halbinsel Stralau?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 07.01.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da hierzu unterschiedliche Informationen kursieren, habe ich in einer schriftlichen Anfrage an den Senat zum aktuellen Planungsstand nachgefragt.

Frage von Stefan D. • 21.12.2025
Wie bewerten Sie das Risiko von Infraschall-Schäden bei Kindern durch 260m-Windräder in Tallage (1km Abstand), angesichts vorliegender Berichte über Gehörschäden bei Kleinkindern in Friedberg-Bachern?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 07.01.2026 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft gibt es keine belastbaren Belege dafür, dass Infraschall von Windenergieanlagen – auch von sehr hohen Anlagen – gesundheitliche Schäden bei Kindern oder Erwachsenen verursacht.

Frage von Peter H. • 05.01.2026
Sehr geehrter Herr Schütz, wie bewerten Sie die Militäraktion der USA vom 2. auf den 3. Januar in Venezuela?
Antwort 07.01.2026 von Steffen Schütz BSW

USA tritt Völkerrecht mit Füßen.

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Frage von Engelbert Manfred M. • 07.01.2026
Hallo, Herr Bartsch, was halten Sie von Aussagen von Politikern, die einen baldigen Angriff Russlands auf die EU suggerieren? Wie z. B. Herr Merz in der Neujahrsrede?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort ausstehend von Dietmar Bartsch Die Linke
Frage von Marcus S. • 07.01.2026
Sehen Sie erhebliche Risiken, wenn KI-Systeme sich selbst kopieren und Eigeninteresse entwickeln könnten, und halten Sie ein Verbot solcher Entwicklungen für notwendig?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Felix D. • 07.01.2026
Was halten Sie von einem Feuerwerksberechtigungssystem mit Führungszeugnis und Rückverfolgbarkeit, um Missbrauch und Umweltverschmutzung ohne Verbot zu verhindern?
Portrait von Stephan Mayer
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU
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