Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Klaus W. • 15.02.2026 Sehr geehrter Herr Schnotz, wie stehen Sie zur (sogenannten) Hörnleinkreuzung in Weißenburg? Antwort 24.02.2026 von Helmut Schnotz CSUIch unterstütze den geplanten höhenfreien Umbau der Hörnlein-Kreuzung uneingeschränkt Bayern Straßenbau Frage von Daniel F. • 20.02.2026 Aktuell sollen Gelder für die Sozialpolitik gekürzt werden, sehen sie dass als richtigen Weg um Chancengleichheit und Prävention zu fördern? Antwort 24.02.2026 von Florian Hassler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENWir wollen Präventionsangebote ausbauen, um Kinder, Bildung und Beratung zu stärken, Chancengleichheit zu verbessern und Folgekosten zu reduzieren. Baden-Württemberg Sozialleistungen Frage von Maren F. • 08.02.2026 Wie möchten Sie Urbanes Farming konkret umsetzen? Antwort 24.02.2026 von Celine Hirschka VoltUrbanes Farming haben wir in unserem Wahlprogramm nicht explizit erwähnt. Allerdings halte ich es für ein sehr wichtiges Thema, welches immer bedeutender wird. Daher möchte ich die Forschung hier in Baden Württemberg fördern und stärken. Baden-Württemberg Landwirtschaft Frage von Frank B. • 03.02.2026 Diäten urteil, ist das noch richtig das Politiker heute mehr verdienen als masche Manager oder Ingenieure?? Antwort 24.02.2026 von Thomas Jarzombek CDUDie verfassungsrechtlichen Vorgaben setzen klare Rahmenbedingungen und Mindestanforderungen für die Abgeordnetenbezüge Bundestag Diätenerhöhung Alle beantworteten Fragen Frage von Barbara L. • 24.02.2026 Sehr geehrter Herr Reul, die Polizei NRW hat Palantir verwendet bzw. benutzt es noch. Dies stellt m.E. eine Sicherheitsgefahr dar. Werden Sie den Einsatz von Palantir in NRW verbieten? Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU Nordrhein-Westfalen Palantir Frage von Frank B. • 24.02.2026 Was tun Sie, damit das SEZ, als Stätte für Sport und Freizeit mit historischer Bedeutung, nicht sinnlos weggeworfen sondern wiederbelebt wird? Ist das Aufwiegen mit Wohnungsbau nicht zu kurz gedacht? Antwort ausstehend von Marcel Hopp SPD Berlin Bauplanung Frage von Frank B. • 24.02.2026 Was tun Sie, damit das SEZ, als Stätte für Sport und Freizeit mit historischer Bedeutung, nicht sinnlos weggeworfen sondern wiederbelebt wird? Ist das Aufwiegen mit Wohnungsbau nicht zu kurz gedacht? Antwort ausstehend von Sven Heinemann SPD Berlin Bauplanung Frage von Ulrike B. • 24.02.2026 Wie stehen Sie zu Mercosur? Wie setzt sich das BSW für Landwirtschaft ein? Antwort ausstehend von Steffi Bunke BSW Baden-Württemberg EU-Mercosur-Abkommen Landwirtschaft Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Klaus W. • 15.02.2026 Sehr geehrter Herr Schnotz, wie stehen Sie zur (sogenannten) Hörnleinkreuzung in Weißenburg? Antwort 24.02.2026 von Helmut Schnotz CSUIch unterstütze den geplanten höhenfreien Umbau der Hörnlein-Kreuzung uneingeschränkt Bayern Straßenbau
Frage von Daniel F. • 20.02.2026 Aktuell sollen Gelder für die Sozialpolitik gekürzt werden, sehen sie dass als richtigen Weg um Chancengleichheit und Prävention zu fördern? Antwort 24.02.2026 von Florian Hassler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENWir wollen Präventionsangebote ausbauen, um Kinder, Bildung und Beratung zu stärken, Chancengleichheit zu verbessern und Folgekosten zu reduzieren. Baden-Württemberg Sozialleistungen
Frage von Maren F. • 08.02.2026 Wie möchten Sie Urbanes Farming konkret umsetzen? Antwort 24.02.2026 von Celine Hirschka VoltUrbanes Farming haben wir in unserem Wahlprogramm nicht explizit erwähnt. Allerdings halte ich es für ein sehr wichtiges Thema, welches immer bedeutender wird. Daher möchte ich die Forschung hier in Baden Württemberg fördern und stärken. Baden-Württemberg Landwirtschaft
Frage von Frank B. • 03.02.2026 Diäten urteil, ist das noch richtig das Politiker heute mehr verdienen als masche Manager oder Ingenieure?? Antwort 24.02.2026 von Thomas Jarzombek CDUDie verfassungsrechtlichen Vorgaben setzen klare Rahmenbedingungen und Mindestanforderungen für die Abgeordnetenbezüge Bundestag Diätenerhöhung
Frage von Barbara L. • 24.02.2026 Sehr geehrter Herr Reul, die Polizei NRW hat Palantir verwendet bzw. benutzt es noch. Dies stellt m.E. eine Sicherheitsgefahr dar. Werden Sie den Einsatz von Palantir in NRW verbieten? Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU Nordrhein-Westfalen Palantir
Frage von Frank B. • 24.02.2026 Was tun Sie, damit das SEZ, als Stätte für Sport und Freizeit mit historischer Bedeutung, nicht sinnlos weggeworfen sondern wiederbelebt wird? Ist das Aufwiegen mit Wohnungsbau nicht zu kurz gedacht? Antwort ausstehend von Marcel Hopp SPD Berlin Bauplanung
Frage von Frank B. • 24.02.2026 Was tun Sie, damit das SEZ, als Stätte für Sport und Freizeit mit historischer Bedeutung, nicht sinnlos weggeworfen sondern wiederbelebt wird? Ist das Aufwiegen mit Wohnungsbau nicht zu kurz gedacht? Antwort ausstehend von Sven Heinemann SPD Berlin Bauplanung
Frage von Ulrike B. • 24.02.2026 Wie stehen Sie zu Mercosur? Wie setzt sich das BSW für Landwirtschaft ein? Antwort ausstehend von Steffi Bunke BSW Baden-Württemberg EU-Mercosur-Abkommen Landwirtschaft
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
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