Thüringen Wahl 2019 - Fragen & Antworten

Portrait von Babette Pfefferlein
Antwort von Babette Pfefferlein
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.10.2019

(...) Wir sagen deshalb: Elektromobilität kann einen entscheiden Beitrag für einen klimafreundlichen Verkehr leisten, _wenn die Rohstoffgewinnung, Nutzung und Verwertung möglichst nachhaltig erfolgt_. Mit grüner Regierungsbeteiligung haben wir in diesem Bereich den Einstieg in eine klimaschonende Verkehrswende begonnen. Grüne Elektromobilität im Autoverkehr bedeutet dabei: _Die Anzahl der Autos auf Thüringens Straßen muss reduziert, der weiterhin notwendige Fahrzeugbestand in einer aus Ressourcensicht sinnvollen Geschwindigkeit auf Elektroantrieb umgestellt werden._ Dafür benötigen wir eine verdichtete Ladesäuleninfrastruktur auf Basis Erneuerbarer Energien. (...)

Portrait von Franziska Baum
Antwort von Franziska Baum
FDP
• 31.10.2019

(...) Das bedeutet, wir möchten durch Straffen der Strukturen Polizisten ermöglichen, das zu machen, was ihre Profession ist: Für uns alle die Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Aktuell sind über 1/3 der Arbeitszeit bürokratische Belastungen. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
DIE LINKE
• 24.10.2019

(...) Ich denke, dass Sie zwei Dingen durcheinander bringen. Sie sprechen von der Grundrente und meinen damit sicher die Debatten der Bundesregierung. Ich will aber nicht ein schlechtes Konzept um ein gutes ergänzen, sondern DIE LINKE hat ein eigenes Rentenkonzept. (...)

Portrait von Jens Kämpfer
Antwort von Jens Kämpfer
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.10.2019

(...) Auf Bundesebene haben die Abgeordneten der Bundestagsfraktion einen Grünen Aktionsplan gegen Plastikmüll entworfen und fordern die Bundesregierung auf, mit konkreten Abfallvermeidungszielen den Verpackungsmüll bis 2030 auf 110 kg pro Kopf zu halbieren, eine Abgabe auf Einweg-Essensverpackungen einzuführen und für Hersteller und Handel klare Vorgaben zu treffen. Außerdem muss das Mehrwegsystem wieder gestärkt werden, was auch im Bereich der Assietten in der Essenslieferung bzw. (...)

Silvana Schäffer
Antwort von Silvana Schäffer
CDU
• 24.10.2019

(...) ich lehne ein Lobbyregister ab, weil wir das Thüringer Beteiligtentransparenzdokumentationsgesetz haben. Mit diesem Gesetz wird das Gebot von Transparenz der Eingaben / Anliegen von Verbänden und Vereinen bei Gesetzesvorhaben umfänglich und ausreichend gesetzlich geregelt. (...)

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