Thüringen - Fragen & Antworten

Frage von Martin M. • 18.04.2023
Warum erhalten Asylbewerber in Thüringen eine Gesundheitskarte statt Grundversorgung, Wohnungen statt Unterkünfte und Bargeld statt Gutscheine?
Portrait von Karola Stange
Antwort 27.04.2023 von Karola Stange Die Linke

Mit der Krankenbehandlung beauftragt das Land Thüringen per Vertrag die Krankenkassen. Damit ändert sich für diese Patienten lediglich das Abrechnungsverfahren.

Frage von Martin M. • 18.04.2023
Haben Sie je versucht sich für grüne Prinzipien in der Preis-/Kundenpolitik in ihrer Funktion bei der EVAG einzusetzen? Wissen die Bundesgrünen um die Auswirkung ihrer Politik auf den ÖPNV?
Portrait von Laura Wahl
Antwort 09.05.2023 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insbesonder die Einführung des Deutschlandtickets unserer Bundesregierung, an der wir Grüne beteiligt sind, bedeutet einen revolutionären Schritt nach vorne.

Frage von Martin M. • 18.04.2023
Wieso setzen Sie sich für den Bau der Moschee und die Ahmadiyya-Sekte ein obwohl diese extrem konservative Werte vertreten?
Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 18.04.2023 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Grundgesetz schützt die Religionsfreiheit als Menschenrecht.

Frage von Martin M. • 14.04.2023
Haben Sie eine Vorstellung wie kompliziert es in der Realität sein kann einen Bildungsg. zu bekommen? Liegt der Mangel an Fachkr.nicht vielleicht an niedrigen Löhnen und schlechten Arbeitsbedingungen?
Portrait von Karola Stange
Antwort 23.06.2023 von Karola Stange Die Linke

Der Mangel an Arbeits- und Fachkräften wird zum Teil durch den demographischen Wandel und den vermehrten Renteneintritten verursacht, zum anderen auch durch immer noch niedrige Lohnstrukturen.

Frage von Erhard J. • 12.04.2023
Sehr geehrte Frau MdL Astrid Rothe-Beinlich, wie stehen Sie zu dem Paragraph 146 G erichts V erfassungs G esetz?
Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 18.04.2023 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dies sehe ich eher kritisch, da bei Anweisungen im Einzelfall schon eher die Unabhängigkeit der Justiz gefährdet ist.