Menschenrechte

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Menschenrechte“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Menschenrechte“ umfasst z.B Religionsfreiheit, Migrationspolitik und Schutz unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter.

 

Nebentätigkeit von Dr. Bernd-Bernhard Fabritius

Deutsches Institut für Menschenrechte e.V. (DIMR)
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Nebentätigkeit von Christoph Strässer

Deutsches Institut für Menschenrechte e.V. (DIMR)
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Nebentätigkeit von Aydan Özoguz

Deutsches Institut für Menschenrechte e.V. (DIMR)
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Gesetz zur Sicherung der Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen

Hamburg
Abstimmung

Das Gesetz zur Sicherung der Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen wurde von den Regierungsfraktionen aus SPD und GRÜNE in die Bürgerschaft eingebracht und mit 81 Ja-Stimmen bei 37 Nein-Stimmen angenommen.

30. September 2015

Reform des Sexualstrafrechts (Nein heißt Nein)

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Der Bundestag eine Reform des Sexualstrafrechts beschlossen. Künftig gilt der Grundsatz "Nein heißt Nein".

7. Juli 2016

Verschärfung des Asylrechts (Asylpaket II)

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Mit den Stimmen von Union und SPD hat der Bundestag eine Verschärfung des Asylrechts beschlossen. Linke und Grüne stimmten gegen das sog. Asylpaket II, ebenso wie 30 SPD-Abgeordnete und ein Parlamentarier der CDU*.

25. Februar 2016

Verschärfung des Asylrechts (Asylpaket I)

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Gegen die Stimmen der Opposition hat der Bundestag eine Verschärfung des Asylrechts beschlossen. Das Gesetzespaket sieht u.a. vor, drei weitere Balkan-Länder als "sichere Herkunftsstaaten" einzustufen.

15. Oktober 2015

Entschließungsantrag zum Thema Sexuelle Ausbeutung

EU-Parlament 2009-2014
Abstimmung

Ein Entschließungsantrag zum Thema "Sexuelle Ausbeutung und Prostitution und deren Auswirkungen auf Geschlechter-Gleichheit" ist vom EU-Parlament mehrheitlich angenommen worden. Insgesamt stimmten 343 Abgeordnete für den Antrag, 139 dagegen und 105 enthielten sich.

26. Februar 2014

Estrela-Bericht zur »sexuellen und reproduktiven Gesundheit«

EU-Parlament 2009-2014
Abstimmung

Das EU-Parlament hat sich mit knapper Mehrheit gegen den sogenannten "Estrela-Bericht" zur „sexuellen und reproduktiven Gesundheit und den damit verbundenen Rechten" ausgesprochen. Für den Ablehnungsantrag stimmten 334 Abgeordnete, 327 stimmten mit Nein und 35 Abgeordnete enthielten sich.

10. Dezember 2013

Schutz der Grundrechte von LGBTI-Personen (Lunacek-Bericht)

EU-Parlament 2009-2014
Abstimmung

Das EU-Parlament hat mit 394 zu 176 Stimmen, bei 72 Enthaltungen, den Entschließungsantrag zum Schutz der Grundrechte von lesbischen, schwulen, bi-, trans- und intersexuellen Menschen (LGBTI) angenommen.

4. Februar 2014

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Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.