Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von As B. • 23.02.2025
Ich habe die Linke als Erststimme gewählt, andere Parteien kamen für mich nicht in Frage. Ist die Politik der Linke näher an BSW oder weniger? Ich weiß sie haben Anträge für Gaza verhindert.
Portrait von Jörg Scheibe
Antwort ausstehend von Jörg Scheibe BSW
Frage von Anastasia S. • 23.02.2025
Guten Tag Herr Flemming, Ich habe mich gefragt ob ich als 23 jährige Frau von der Pflicht Rekrutierung bei Einführung der in ihrem Wahlprogramm aufgeführten Kontingent Wehrpflicht betroffen wäre?
Portrait von Ingo Flemming
Antwort 26.02.2025 von Ingo Flemming CDU

Die CDU plant keine Wehrpflicht für Frauen, aber ein freiwilliges Gesellschaftsjahr.

Frage von Ralf H. • 23.02.2025
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Hallo Herr Scheibe, warum kann ich bei der Bundestagswahl im Oberallgäu, keine Erststimme vergeben? (Wertach).Somit war es nur möglich eine Zweitstimme zu vergeben. Warum gibt es kein Direktkandidat?
Portrait von Jörg Scheibe
Antwort ausstehend von Jörg Scheibe BSW
Frage von Hans-Werner K. • 20.02.2025
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Sachsen über den Bundesrat von der Bundesregierung eine gesetzeskonforme Bundesstrahlenschutzverordnung verlangt?
Portrait von Mario Beger
Antwort ausstehend von Mario Beger AfD
Frage von Dietmar S. • 18.02.2025
Halten Sie es angesichts der schlechten Erfahrungen in England für eine zielführende Idee, bei unserer maroden Bahn jetzt Netz und Betrieb auseinanderzureißen und den Verkehrsbereich zu privatisieren?
Portrait von Jessica Steiner
Antwort 03.09.2025 von Jessica Steiner CDU

Eine organisatorische Trennung von Netz und Betrieb kann dabei sinnvoll sein, wenn sie unter fairen Wettbewerbsbedingungen und einem verlässlichen gesetzlichen Rahmen erfolgt.