Sachsen - Fragen & Antworten

Einzelne, unbeabsichtigte Fehler will ich nicht ausschließen. Diese werden auf konkreten, nachvollziehbaren Hinweis selbstverständlich behoben.

Für mich ist klar, dass laufende Aufgaben aus den laufenden Einnahmen zu finanzieren sind. Aber Zukunftsinvestitionen, also die Ausgaben, die klar abgrenzbar für langfristig wirksame Aufgaben getätigt werden müssen, sollte Sachsen durch ein gesetzlich zu bildendes Sondervermögen auch langfristig finanzieren.

Es darf keinen Impfzwang geben. Das Gesetz zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht muss aufgehoben werden.

Egal ob LGBTQ, "Dunkelhäutige/r" oder nicht, es handelt sich immer um Menschen. Eine Differenzierung nach Hautfarbe usw. ist nicht zielführend.