Sachsen - Fragen & Antworten

Frage von Erhard J. • 06.09.2023
1. Warum beantworten sich die Fragen der Wähler nicht? 2. Würden Sie mit der CDU koalieren, wenn die CDU 25 % und die AfD 35 % erreicht und die CDU den MP stellen will?
Portrait von Jörg Urban
Antwort ausstehend von Jörg Urban AfD
Frage von Erhard J. • 02.09.2023
Was wollen Sie tun, damit das Vertrauen in die SPD und ihre Mitglieder besser wird?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 11.09.2023 von Martin Dulig SPD

Die SPD wird weiterhin eine klare, transparente und bürgernahe Politik betreiben, um das Vertrauen in die Partei und ihre Mitglieder zu stärken.

Frage von Ulrich G. • 02.09.2023
Wie stehen Sie zu der Meinung von Herrn Höcke, wonach das gemeinsame Lernen von Schüler*innen mit und ohne Behinderung bzw. psychischen Erkrankungen, keine Vorteile für die Schüler bringen würde?
Antwort 04.09.2023 von Romy Penz AfD

ich kenne das Interview nicht.

Frage von Robert S. • 29.08.2023
Sind internationale Verträge auch für Sachsen bindend und müssen hier politisch handlungsleitend wirken?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 21.09.2023 von Martin Dulig SPD

Völkerrechtliche Verträge sind selbstverständlich auch für den Freistaat Sachsen bindend und hier politisch handlungsleitend.

Frage von Jana W. • 28.08.2023
Wird mit dem Beschluss der amtsangemessenen Alimentation ein Ausgleich für die bereits in A5 und damit bereits beförderten Ersten Justizhauptwachtmeister geschaffen?
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 05.09.2023 von Sabine Friedel SPD

die Abschaffung der Besoldungsgruppe A4+Z und die automatische Höhergruppierung ist doch gerade eine Maßnahme der Wertschätzung, weil der Dienstherr die Tätigkeit höherwertiger als bisher veranschlagt.