Sachsen - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Hartmann
Antwort 08.10.2019 von Christian Hartmann CDU

(...) September 2019 erneut zum Fraktionsvorsitzenden. Ich wurde von allen 45 Abgeordneten der CDU-Fraktion im Amt bestätigt. Mitte der Legislatur findet die nächste turnusmäßige Wahl für den Fraktionsvorsitz statt. (...)

Stephan Hösl MdL
Antwort 08.10.2019 von Stephan Hösl FREIE WÄHLER

(...) gar unmöglich gemacht. Damit soll die Versicherten-/Solidargemeinschaft geschützt werden. Versicherte, die einen großen Teil ihres Lebens keine Beiträge in die Gesetzliche Krankenversicherung eingezahlt haben, sollen im Alter auch nicht den vollumfänglichen Versicherungsschutz genießen können, wenn die Beiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung im Vergleich zur privaten Krankenversicherung relativ günstig sind. (...)

Portrait von Mario Kumpf
Antwort 06.10.2019 von Mario Kumpf AfD

(...) Es bedarf, aus meiner Sicht, keine gesonderte oder hervorgehobene Unterstützung von Homosexuellen im Alltagsleben. Zu unserem traditionellen Leitbild der Familie, welches im Grundgesetz verankert und aus der klassischen Konstellation Vater, Mutter und Kind besteht, bekenne ich mich im vollen Maße. (...)

Portrait von Wolfram Günther
Antwort 27.09.2019 von Wolfram Günther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Falle, dass es auf der Grundlage der Sondierungen dann auch zu Koalitionsverhandlungen kommen sollte, könnten wir die von Ihnen angesprochenen Fragen (Zeitschiene, Maßnahmenumsetzung, Zwischenschritte, Wagenmaterial, einzelne Strecken) auch mit den möglichen Partnern einer solchen Zusammenarbeit vertieft diskutieren, im Anschluss auch mit möglichen Betreibern solcher Fernverkehrsangebote. Denn was ich nicht möchte, sind Aussagen, die nicht einzuhalten sind, etwa weil mögliche Partner zu einer Fernverkehrsanbindung von Chemnitz andere Vorstellungen haben. (...)

Portrait von Martin Dulig
Antwort 08.10.2019 von Martin Dulig SPD

(...) Wir sind im Moment noch nicht an dem Punkt, an dem konkrete Maßnahmen für die Verbesserung des Schienenverkehrs ausformuliert wären. Dazu braucht es einen Koalitionsvertrag. (...)