Frage von Mario M. • 28.04.2024
Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD
Für die weitere Nutzung des Gebäudes liegt die Zuständigkeit bei der Stadt Saarbrücken und bei dem Objekteigentümer, nicht beim Land.
Frage von Philipp T. • 26.03.2024
Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD
Im Saarland wurden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts durch Anpassungen der Besoldungsgesetze bereits umgesetzt.
Frage von Johann-Albrecht H. • 14.03.2024
Frage von Matthias S. • 01.03.2024
Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD
Das Saarland sieht nach wie vor einige Verbesserungsansätze für das Cannabisgesetz.
Frage von Karsten P. • 28.02.2024
Antwort 28.05.2024 von Anke Rehlinger SPD
Das Saarland hat sich für die Anrufung des Vermittlungsausschusses ausgesprochen, da wir einige Verbesserungsansätze für den Gesetzesentwurf sahen.
Frage von Esther L. • 25.02.2024
Antwort 08.03.2024 von Petra Fretter CDU
Im Saarland ist die Mehrheit der Beamtinnen und Beamte in der privaten Krankenversicherung (PKV) mit Beihilfeanspruch versichert.