Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Frage von Markus K. • 26.05.2026
Das BVerfG hat entschieden, dass Berliner Beamte nicht angemessen besoldet wurden. Dies hat auch Auswirkungen auf RLP. Denkt der neue Landtag auch dran diese Urteil für RLP umzusetzen und wenn ja,wann
Portrait von Philip Rünz
Antwort 03.06.2026 von Philip Rünz CDU

Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD haben wir uns ausdrücklich dazu bekannt, dass die Bediensteten des Landes an der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse teilhaben sollen

Frage von Uwe C. • 26.05.2026
Wie wollen Sie und Ihre SPD aus dem aktuellen und schon länger anhaltenden Zustimmungsverlust bei den Bürgern im Bund und nun auch in Rheinland-Pfalz wieder herauskommen?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 07.06.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Genau deshalb werden wir jetzt einen umfassenden innerparteilichen Analyse- und Erneuerungsprozess starten.

Frage von Thomas G. • 26.05.2026
Gefährdung der Demokratie?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 01.07.2026 von Gordon Schnieder CDU

Vorab zu Ihrem Hinweis auf den Zeitpunkt: Ein Landtag steht bis zur Konstituierung des neuen Plenums in Amt und Verantwortung. Die verfassungsändernde Mehrheit bestand sowohl vor dem 18. Mai als auch danach durch CDU und SPD.

Frage von Detlef F. • 22.05.2026
Hallo Herr Winkler. Als ewiger (BÜNDNIS DIE GRÜNEN) Wähler würde ich gerne ihre Meinung wissen zum Thema "Machbarkeit notwendiger Veränderungen in der Gesellschaft und der aktuelle Beitrag grüner Parteipolitik auf allen politischen Ebenen.
Portrait von Josef Winkler
Antwort ausstehend von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN