Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Sascha K. • 01.02.2025

Welche Auswirkungen hat der Antrag auf Rheinland-Pfalz als Grenzregion? Sehen Sie Konflikte mit Europarecht und Grundrechten? Welchen Stellenwert hat das Europarecht für Sie?

Antwort von Marco Weber

FDP • 05.02.2025

Als ein exportorientiertes Bundesland profitiert Rheinland-Pfalz von seiner Position im Herzen Europas.

Frage von Sascha K. • 01.02.2025

Welche Auswirkungen hat der Antrag und deren Maßnahmen auf Eifel/Mosel als Grenzregion? Sehen Sie Konflikte mit Europarecht und Grundrechten, und welchen Stellenwert hat das Europarecht für Sie?

Antwort ausstehend von Michael Ludwig

CDU

Frage von Sascha K. • 01.02.2025

Wie bewerten Sie die Auswirkungen des Antrags auf Rheinland-Pfalz als Grenzregion? Sehen Sie Konflikte mit Europarecht und Grundrechten, und welchen Stellenwert hat für Sie das europäische Recht?

Antwort ausstehend von Gerd Schreiner

CDU

Frage von Sascha K. • 01.02.2025

Wie bewerten Sie die Auswirkungen des Antrags auf Rheinland-Pfalz als Grenzregion? Sehen Sie Konflikte mit Europarecht und Grundrechten, und welchen Stellenwert hat für Sie das Europarecht?

Antwort ausstehend von Cornelia Willius-Senzer

FDP

Frage von Sascha K. • 01.02.2025

Wie bewerten Sie die Auswirkungen des Antrags auf die Region Eifel-Mosel und sehen Sie Konflikte mit dem Grundgesetz oder europäischem Recht? Wie stehen Sie zur rechtsextremen AfD?

Antwort von Gordon Schnieder

CDU • 21.02.2025

Unser Ziel ist es, dass die AfD endlich wieder weniger Zustimmung erhält und sich nicht wie in den letzten drei Jahren verdoppelt.

Frage von Michael Peter G. • 30.01.2025

Werden Sie sich sofort zu Beginn der neuen Legislaturperiode für die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD nachhaltig (!) und aktiv einsetzen?

Antwort von Andreas Hartenfels

BSW • 31.01.2025

Eine lebendige Demokratie wehrt sich mit überzeugenden Inhalten