Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 22.08.2026 von Gordon Schnieder CDU

Für den zeitlichen Druck, den Anlieger jetzt verspüren, habe ich absolut Verständnis, insbesondere, wenn konkrete Ausbaumaßnahmen in der nahen Zukunft anstehen.

Frage von Helga K. • 27.07.2026
Wie stehen Sie zur EU-Chat Controlle?
Portrait von Susanne Müller
Antwort 29.07.2026 von Susanne Müller SPD

Der Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt ist ein Ziel, das ich uneingeschränkt teile. Gleichzeitig sehe ich anlasslose, flächendeckende Überwachung privater Kommunikation kritisch. 

Antwort 07.08.2026 von Michael Ebling SPD

Mit der geplanten Umsetzung des Kraftwerks als H2-ready geht die KMW AG aber einen guten Weg, um einen entscheidenden Beitrag auch im Sinne des Klimaschutzes in der Zukunft zu leisten.

Jürgen Wiedenhöfer, MdL
Antwort 28.07.2026 von Jürgen Wiedenhöfer AfD

War nie Mitglied der Gruppe und setzte mich als Ehrenratsvorsitzender konsequent für Aufarbeitung, Transparenz und eine werteorientierte Gemeinschaft ein.

Portrait von Jens Münster
Antwort 25.07.2026 von Jens Münster CDU

Auf Landesebene haben wir im Koalitionsvertrag zwischen CDU RLP und SPD RLP mehrere Ziele zur Stärkung der Psychotherapie in RLP vereinbart.