Rheinland-Pfalz - Fragen & Anworten

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 04.08.2026 von Gordon Schnieder CDU

Eine vorzeitige Auflösung wäre weder im Interesse der Sache – hier der Universitätsmedizin –, noch aufgrund der Auswirkungen im Interesse der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 03.08.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die Bundesregierung hat im Frühjahr ein umfassendes Klimaschutzprogramm auf den Weg gebracht, setzt weiter auf den Ausbau erneuerbarer Energien und fördert den klimafreundlichen Umbau unserer Industrie. Aus meiner Sicht sind das alles große Anstrengungen - und alles andere als "nichts".

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 03.08.2026 von Gordon Schnieder CDU

Unsere Sozialsysteme stehen unter immer größerem Druck. Deshalb halte ich es für richtig, die längere Lebenserwartung künftig zu berücksichtigen. Hier geht es um soziale Sicherheit für kommende Generationen.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 22.08.2026 von Gordon Schnieder CDU

Daher werden auch keine entsprechenden Übergangsregelungen gebraucht.

Portrait von Philip Rünz
Antwort 15.07.2026 von Philip Rünz CDU

Alles, was ich Ihnen dazu jetzt mitteilen könnte, wäre vorläufig, und ich halte es für redlicher, keine Erwartung zu wecken, deren Grundlage noch nicht steht. Sobald der Entwurf im Landtag vorliegt, sind die Zahlen öffentlich und nachprüfbar.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.07.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Dass Sie Woche für Woche so viele Anfragen von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien ablehnen müssen, weil die vorhandenen Kapazitäten nicht ausreichen, zeigt eindrücklich, wie angespannt die Situation in der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung bereits heute ist.