Die von uns geforderten 150 Mio. Euro jährlich beziehen sich ausdrücklich nicht auf einzelne Neubau- oder Sanierungsprojekte, sondern sind pauschale Mittel für die Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz.
Die von der SPD geführte Landesregierung handelt hier auf mehreren Ebenen: Es wurden zusätzliche Kassensitze geschaffen, zugleich setzen wir uns auf Bundesebene für eine Reform der Bedarfsplanung ein, damit mehr Therapieplätze entstehen.
Digitalisierung darf kein Selbstzweck sein, der Bürger bevormundet oder Unternehmen in neue Abhängigkeiten drängt
Ich bin daher nicht sicher, dass dies der richtige Weg wäre, Ihr Ziel zu erreichen.
Ich will Open-Source-Digitalisierung ohne Zwang für Privatpersonen, aber mit klaren Pflichten für Unternehmen für mehr Transparenz und Effizienz.
Wir leben in einer digitalen Welt