Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Uwe C. • 09.09.2021
Warum wird so wenig gegen Raser in verkehrsberuhigten Zonen unternommen?
Portrait von Roger Lewentz
Antwort 21.09.2021 von Roger Lewentz SPD

Ihr Anliegen bezüglich der Geschwindigkeitsüberschreitung in Holzhausen fällt in meinen Zuständigkeitsbereich als Landesminister des Inneren und für Sport

Frage von Matthias H. • 06.09.2021
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Im aktuellen Rezo Video werden Nebeneinkünfte durch eine Tätigkeit für den Energiekonzern RWE aufgelistet. 53.632 € Um welche Tätigkeiten handelte es sich dabei im Detail?
Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER
Frage von Stefan K. • 05.09.2021
Verehrter Herr Hoch, stimmt es dass sie solche Aussagen öffentlich tätigen? "Alle die sich immer noch nicht impfen lassen möchten, müssen damit rechnen, dass man sie sehr genau beobachtet".
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 28.09.2021 von Clemens Hoch SPD

wir sehen leider, dass in unseren Krankenhäusern und vor allem auf den Intensivstationen vor allem ungeimpfte Menschen behandelt werden müssen.

Frage von Claudia K. • 02.09.2021
Wenn die 2g Regel in RLP eingeführt wird, werden dann auch die Menschen mit Behinderung, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, davon profitieren? Dürfen sie wieder in die Tagesangebote?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 28.09.2021 von Clemens Hoch SPD

ja, auch hier sind wieder mehr Angebote möglich.

Frage von Günter C. • 01.09.2021
Hallo, in vielen Orten in Rhl.Pfalz ist der Lärm durch Motorräder an sonnigen Tagen, vor allem an Wochenenden, unerträglich geworden. Mit welchen gesetzlichen Maßnahmen wollen Sie das eindämmen?
Portrait von Bernhard Braun
Antwort 13.12.2021 von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir unterstützen die Kommunen bei der Einrichtung von Tempo 30 auf innerörtlichen Straßen und setzen uns für eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung ein um strengere Vorgaben für mehr Lärmschutz zu erwirken.

Frage von Harald G. • 29.08.2021
Warum werden neue LKW-Parkplätze versprochen und Autobahnen ausgebaut wenn ein Drittel der LKW-Fahrten Leerfahrten sind. Das läßt sich doch besser organisieren.
Daniela Schmitt
Antwort ausstehend von Daniela Schmitt FDP