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Hendrik Hering
SPD
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Frage von Detlef B. •

Warum ändert die politik angesichts der schrecklichen Tat heute an zwei Polizeibeamten nicht ihre Gesetze? Für Polizeiaktionen allgemein? und zu deren Eigenschutz!!

Es sollte Niemand aus Berufsgründen sterben müssen um seine Bürger zu schützen!! Bitte versuchen sie dies politsch und gesetzlich zu ändern! Denn auch Polizisten sind Menschen und haben Familien😑 und auch die Gesetze für Waffen sind immer noch zu human und auch die Verbrechen die damit in Verbindung kommen! Es macht mich einfach nur wütend und unverständlich gegenüber der Politik?? In anderen Ländern ist es Gang und Gebe dass man bei kontrollen über Lautsprecher aufgefordert wird Hände aus dem Fenster zu halten oder auf das Armaturenbrett zu legen damit die Beamten sich absichern können. Und gegebenen Falls auch mit gezogener Waffe sich nähern dürfen! Eine kleinigkeit änder und wir hätte heute und in Zukunft vlt. weniger tote Beamte! Ich hätte als normaler Bürger kein Problem damit um zu gehen! Da man weiss dass es zu Deren Sicherheit dient. Werde dies auch als Thema unserem örtlichen Radiosender vorschlagen, denn auch hier ist im Zeichen von Corona die Gewalt gegen Polizisten! DANKE

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr B.,

ich bedanke mich für Ihre Nachricht und kann Ihnen versichern, dass ich Ihr Bedauern und Entsetzen über diese schreckliche Tat und den Tot einer jungen Polizeikommissaranwärterin und ihres Kollegen am gestrigen Tage teile.

Die Polizei Rheinland-Pfalz legt im Rahmen der Aus- und Fortbildung wie auch bei der Ausstattung ihrer Polizeibeamtinnen und –beamten größten Wert auf einen bestmöglichen Schutz. So müssen zum Beispiel alle Studierenden der Hochschule der Polizei im Rahmen des Bachelorstudiums umfassende praktische Trainings absolvieren, die unter anderem auch alltägliche Routinemaßnahmen wie z.B. die Durchführung von Fahrzeugkontrollen beinhalten. Ein wesentlicher Bestandteil aller Trainings ist die Eigensicherung der Einsatzkräfte. Auch für die fertig ausgebildeten Polizeibeamtinnen und –beamten besteht ein umfangreiches Fortbildungsangebot, das Aspekte der Eigensicherung, u.a. auch bei solchen Routinemaßnahmen, einbezieht.

Der konkrete Ablauf einer Fahrzeugkontrolle ist nicht verbindlich vorgegeben, sondern stets das Resultat der individuellen Einschätzung der kontrollierenden Beamtinnen und Beamten. Alle Einsatzkräfte des Wechselschichtdienstes verfügen über eine umfangreiche Schutzausstattung. Neben der persönlich zugewiesenen, schusssicherer Weste, einem Pfefferspray oder der Dienstpistole usw. sind alle Streifenwagen der rheinland-pfälzischen Polizei mit besonderen Schutzwesten und ballistisch geschützten Helmen ausgestattet, die in Abhängigkeit der individuellen Situation genutzt werden können und einen besonderen Schutz bieten. Zudem verfügen alle Dienststellen mittlerweile über Taser (Distanzelektroimpulsgeräte) und Bodycams, die im Rahmen der Dienstverrichtung durch ausgebildete Einsatzkräfte mitgeführt werden können. Die Polizei Rheinland-Pfalz leistet täglich eine hervorragende Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger des Landes Rheinland-Pfalz und ich bin der festen Überzeugung, dass sie hierfür gut ausgebildet und ausgestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Hering, MdL

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