Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Portrait von Fabian Ehmann
Antwort von Fabian Ehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.11.2024

Die Grüne Stadtratsfraktion bemüht sich um einen nachhaltigen, gerechten und zukunftsorientierten Kommunalhaushalt

Portrait von Pia Schellhammer
Antwort von Pia Schellhammer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.05.2025

Klar ist: Nicht jeder, der nach Deutschland kommt, erhält Schutz, gleichzeitig können auch abgelehnte Asylsuchende nicht immer sofort abgeschoben werden.

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 10.09.2024

Es ist geplant, spätestens im Oktober 2024 die auf der Grundlage von valideren Daten berechneten Hebesätze (die aber immer noch letztlich nur Schätzungen sein werden) zu veröffentlichen.

Portrait von Dirk Herber
Antwort von Dirk Herber
CDU
• 26.08.2024

Private Investoren können nicht mit einem solchen Zuschuss bedacht werden, die Fördermöglichkeit richtet sich an Komunen und gemeinnützige Sportvereine und -verbände.

Portrait von Christof Reichert
Antwort von Christof Reichert
CDU
• 27.08.2024

Bzgl. der Umsetzung der Grundsteuerreform ab dem Jahr 2025 plädieren wir für eine aufkommensneutrale Umsetzung der Grundsteuer

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