Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Sascha K. • 01.02.2025
Welche Auswirkungen hat der Antrag auf Rheinland-Pfalz als Grenzregion? Sehen Sie Konflikte mit Europarecht und Grundrechten? Welchen Stellenwert hat das Europarecht für Sie?
Portrait von Marco Weber
Antwort 05.02.2025 von Marco Weber FDP

Als ein exportorientiertes Bundesland profitiert Rheinland-Pfalz von seiner Position im Herzen Europas.

Frage von Sascha K. • 01.02.2025
Welche Auswirkungen hat der Antrag und deren Maßnahmen auf Eifel/Mosel als Grenzregion? Sehen Sie Konflikte mit Europarecht und Grundrechten, und welchen Stellenwert hat das Europarecht für Sie?
Portrait von Michael Ludwig
Antwort ausstehend von Michael Ludwig CDU
Frage von Sascha K. • 01.02.2025
Wie bewerten Sie die Auswirkungen des Antrags auf Rheinland-Pfalz als Grenzregion? Sehen Sie Konflikte mit Europarecht und Grundrechten, und welchen Stellenwert hat für Sie das europäische Recht?
Portrait von Gerd Schreiner
Antwort ausstehend von Gerd Schreiner CDU
Frage von Sascha K. • 01.02.2025
Wie bewerten Sie die Auswirkungen des Antrags auf Rheinland-Pfalz als Grenzregion? Sehen Sie Konflikte mit Europarecht und Grundrechten, und welchen Stellenwert hat für Sie das Europarecht?
Portrait von Cornelia Willius-Senzer
Antwort ausstehend von Cornelia Willius-Senzer FDP
Frage von Sascha K. • 01.02.2025
Wie bewerten Sie die Auswirkungen des Antrags auf die Region Eifel-Mosel und sehen Sie Konflikte mit dem Grundgesetz oder europäischem Recht? Wie stehen Sie zur rechtsextremen AfD?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 21.02.2025 von Gordon Schnieder CDU

Unser Ziel ist es, dass die AfD endlich wieder weniger Zustimmung erhält und sich nicht wie in den letzten drei Jahren verdoppelt.

Frage von Michael Peter G. • 30.01.2025
Werden Sie sich sofort zu Beginn der neuen Legislaturperiode für die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD nachhaltig (!) und aktiv einsetzen?
Portrait von Andreas Hartenfels
Antwort 31.01.2025 von Andreas Hartenfels BSW

Eine lebendige Demokratie wehrt sich mit überzeugenden Inhalten