Rheinland-Pfalz Fragen & Antworten

Frage von Jan B. • 08.12.2025
Wann ist in Rheinland-Pfalz mit einer Anpassung der Bezüge der Beamten an die aktulle Rechtssprechung zu rechnen?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort ausstehend von Doris Ahnen SPD
Frage von Maiken L. • 02.12.2025
Warum holt Deutschland keine schwerstverletzten/ unternährten/totkranken Kinder aus Gaza? Andere Länder fangen damit an, Deutschland nicht. Warum?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Frage von Johanna B. • 01.12.2025
Warum sieht die SPD die Einführung der Pauschalen Beihilfe als kritisch an?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 30.01.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Die SPD in Rheinland-Pfalz bekennt sich klar zur pauschalen Beihilfe und stärkt damit Wahlfreiheit und Solidarität im öffentlichen Dienst

Frage von Leo P. • 27.11.2025
Setzen Sie sich dafür ein, dass Beamte im Ruhestand arbeiten dürfen, ohne dass ihre Rente gekürzt wird?
Portrait von Nico Steinbach
Antwort 03.12.2025 von Nico Steinbach SPD

Wir haben im Landtag einem Gesetzesentwurf zugestimmt, durch den es einfacher wird, auch im Ruhestand beruflich aktiv zu bleiben, ohne eine Kürzung der Pension befürchten zu müssen.

Frage von Jana P. • 20.11.2025
Wie stehen Sie und ihre Partei zur Zollpolitik? Welches Konzept erachten Sie als am sinnvollsten - den Freihandel, den Protektionismus oder etwas dazwischen?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 30.01.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Unser Ansatz ist klar: Europa geschlossen stärken, fairen Handel sichern und Beschäftigte sowie Industrie wirksam schützen