Rheinland-Pfalz 2011-2016 - Fragen & Antworten

Portrait von Bernhard Kukatzki
Antwort von Bernhard Kukatzki
SPD
• 29.02.2016

(...) Auf so eine Frage kann man mit einem Satz oder dem Inhalt von tausenden von Büchern antworten. Ich lade sie gerne ein zu einem Gespräch in meinem Wahlkreisbüro, wir können telefonisch einen Termin vereinbaren. Dann bekommen sie auf die sie interessierenden Aspekte zum Thema Flüchtlinge gerne auch ausführlichere Antworten. (...)

Portrait von Fredi Winter
Antwort von Fredi Winter
SPD
• 06.03.2016

(...) Wenn heute darüber geklagt wird, dass diese Möglichkeit nicht bekannt gewesen und die Pflegekräfte auch ansonsten keine oder nur wenige Informationen zum Thema Pflegekammer erhalten hätten, zeigt auch dies, dass es bislang offenkundig zu wenig Austausch und Zusammenhalt innerhalb der Pflege gab und gibt. Wichtige Informationen erreichen die Pflegekräfte nicht oder verspätet. (...)

Portrait von Jochen Hartloff
Antwort von Jochen Hartloff
SPD
• 01.03.2016

(...) Wenn Bürger, welche nicht als Kreistagsmitglied betroffen sind, ist, wenn Verwaltungsakte ergangen sind, in der Regel der Rechtsweg gegeben. Daneben bleibt es unbenommen Dienstaufsichtsbeschwerden einzureichen. (...)

Portrait von Dietmar Johnen
Antwort von Dietmar Johnen
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.02.2016

(...) Zudem können Sie auf der Homepage des Landtages alle weiteren Einnahmen der Abgeordneten einsehen. Vor allem wir GRÜNE wollen unabhängige Politik machen und haben uns dafür eingesetzt, dass alle Zuweisungen an Abgeordnete offen gelegt werden. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 25.02.2016

(...) Ich habe mich immer gegen eine starre Obergrenze ausgesprochen, da sie nicht praktikabel ist. mein Plan A2 ist eine abgestimmte Vorgehensweise, um den Zuzug zu reduzieren und gleichzeitig sichere und legale Aufnahmemöglichkeiten in Deutschland zu schaffen. (...)

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