Fragen und Antworten

Frage an
Jochen Hartloff
SPD

(...) In RLP gibt es noch nicht mal eine Reaktion von Seiten der ISB. Wieso lässt die SPD-geführte Landesregierung die Selbstständigen im Land so im Regen stehen (...)

Wirtschaft
08. April 2020

(...) Das Land Rheinland-Pfalz hat wie andere Länder auch in kürzester Zeit einen Nachtrags-Haushalt beschlossen in welchem Hilfen und Mehrkosten für medizinischen Aufwand in Milliardenhöhe enthalten sind, damit wir handlungsfähig sind. Sie sprechen die Auszahlung der Bundeshilfen an. Hier hat Rheinland-Pfalz nicht wie das angesprochene Bundesland NRW nicht mit der Auszahlung begonnen, bevor die rechtlichen Rahmenbedingungen durch Bundestag und Bundesrat beschlossen waren. (...)

Frage an
Jochen Hartloff
SPD

Sehr geehrter Herr Hartloff,

Umwelt
27. Februar 2016

(...) Das Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz sieht die Einführung und Umsetzung des Nichtraucherschutzes in den folgenden Bereichen vor: Öffentliche Verwaltung, Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen der Jugendhilfe, Schulen, Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Gaststätten, Universitäten, Fachhochschulen, Einrichtungen der Erwachsenenbildung, Theater, Kinos, Museen und Sportstätten. In den rauchfreien Einrichtungen besteht ein Rauchverbot für alle Personen, die sich dort aufhalten; es gilt für Gebäude und im Hinblick auf den besonderen Schutz junger Menschen in Einrichtungen der Jugendhilfe und im Schulbereich auch für das zu den Einrichtungen gehörende Freigelände. (...)

Abstimmverhalten

Über Jochen Hartloff

Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Rechtsanwalt
Berufliche Qualifikation
2. Staatsexamen der Rechtswissenschaft
Geburtsjahr
1954

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Rheinland-Pfalz
2016 - heute

Fraktion: SPD
Eingezogen über den Wahlkreis: Kusel
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Kusel
Wahlkreisergebnis:
42,20 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
14

Kandidat Rheinland-Pfalz
2016

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Kusel
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Kusel
Wahlkreisergebnis:
42,20 %
Wahlliste:
Landesliste
Listenposition:
14

Abgeordneter Rheinland-Pfalz
2011 - 2016

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Kusel
Wahlkreis:
Kusel

Kandidat Rheinland-Pfalz
2011

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Kusel
Wahlkreis:
Kusel
Listenposition:
5

Kandidat Rheinland-Pfalz
2006

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Kusel
Wahlkreis:
Kusel
Listenposition:
12