Foto: James Kahn
Wir Grünen haben uns in den vergangenen Jahren immer sehr klar gegen jegliche Völkerrechtsbrüche positioniert, egal von wem sie begangen wurden.
Eine CO2-Steuer allein kann diese Widersprüche nicht vollends auflösen, aber sie kann einen Beitrag zum sozialen Ausgleich leisten.
Es sind keine deutschen Streitkräfte an Kampfhandlungen beteiligt und dies auch nicht vorgesehen ist. Hierauf spiele ich in dem oben zitierten Tweet an.
Durch die im letzten Jahr verabschiedeten Gesetzespakete im Bereich erneuerbare Energien wurden neue Vergütungssätze für die Einspeisung ins Netz verabschiedet.
Die mangelnde Forschung und Versorgung von Long-Covid/ME-CFS-Patient*innen ist ein großes Problem ist, das bei Bündnis 90/Die Grünen und auch innerhalb der Ampelkoalitionspartner*innen auch als solches erkannt wurde. Als eines von ganz wenigen Krankheitsbildern hat es daher auch explizit Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden.
ich bin der Meinung, wer berauscht ist, darf nicht Auto fahren. Gleichzeitig lehne ich es ab, den Entzug des Führerscheins quasi als Ersatzstrafrecht zu verwenden, so wie es viele Cannabis-Konsument*innen bisher erleben.
