Konstantin Eulenberg
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
ich werde mein Mandat nicht zurückgegeben, denn entsprechend dem Grundgesetz ist das Mandat frei.
Abgeordnete sind ihrem Gewissen verpflichtet, die Partei oder Landesliste können dem nie übergeordnet sein.
Wir vom BSW treten unmissverständlich für eine andere Politik, die Diplomatie in den Mittelpunkt stellt und Unrecht unabhängig von eigenen Interessen benennt und bekämpft, ein.
Eine Prüfung der AfD auf ihre Verfassungstreue findet bereits statt, bereits 2019 wurde die Bundespartei als "Prüffall" geführt und gilt seit März 2021 als "Verdachtsfall des Rechtsextremismus."
Wir vom BSW treten unmissverständlich für eine andere Politik, die Diplomatie in den Mittelpunkt stellt und Unrecht unabhängig von eigenen Interessen benennt und bekämpft, ein.
Wir treten für einen sofortigen Waffenstillstand, für ein Ende der Waffenlieferungen und für eine Beendigung des Wirtschaftskrieges gegen Russland ein.
