Nils Schwarz
Förderprogramme sind derzeit in der Überarbeitung. Ein besonderes Augenmerk soll künftig auf den Netzausbau gelegt werden.
Solarenergie ist ein Weg der Energieerzeugung, der in Deutschland und insbesondere Bayern bereits rege genutzt wird. Sie ist ein wichtiger Bestandteil unserer Energiewende.
Es braucht eine pragmatische Übergangslösung auf dem Weg zur Energiewende.
Ich spreche mich klar für den Klimaschutz aus, und zwar mit Vernunft, Augenmaß und sozialer Verantwortung.
Eine Voraussetzung hierfür ist, dass die Hamas die israelischen Geiseln freilässt.
Derzeit laufen interne Beratungen zur Richterwahl und es gibt Überlegungen ein komplett neues Kandidatenpaket vorzuschlagen. Wie üblich, werde ich nach reiflicher Überlegung und Prüfung der Kandidatenvorschläge eine Entscheidung treffen. Die Wahl erfolgt - zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts - in geheimer Abstimmung. Ich bitte, das Wahlgeheimnis zu respektieren.
