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Volkmar Vogel
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Frage von Siegfried B. •

Frage an Volkmar Vogel von Siegfried B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Lieber/e Bundestagskandidat/in;
Frage 2:

was halten Sie von Bürgerentscheiden und Bürgerbegehren auf Bundesebene?
Würden Sie sich dafür einsetzen, daß dies in der BRD möglich wird?

Mit freundlichem Gruß
S. B.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage vom 23. August 2017.

Deutschland ist eine repräsentative Demokratie und ich denke, dass sich das durchaus bewährt hat.
Ich kann mir aber Volksentscheide bei grundsätzlichen Fragen vorstellen. Dies geht aber nur unter der Maßgabe, dass die Bevölkerung über das Für und Wider umfangreich informiert wird. Denn nur so kann man vermeiden, dass die Bevölkerung Populisten auf den Leim geht.
Klar ist aber auch, dass hochkomplexe Vorgänge wie zum Beispiel die Erstellung des Bundesverkehrswegeplans, dem komplizierte Untersuchungen vorausgegangen sind, nicht so einfach per Volksentscheid entschieden werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Volkmar Vogel
Mitglied des Deutschen Bundestages