Frage von Roman B. • 22.11.2023
Antwort von Volker Wissing FDP • 29.04.2024
Die Bundesregierung plant weiterhin, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und Konsumausgaben zu vermeiden.
Die Bundesregierung plant weiterhin, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und Konsumausgaben zu vermeiden.
Es wäre erfreulich, wenn auch noch künftig bezahlbare Pkw aus Europa kämen.
An anderer Stelle wurde die entsprechende Frage beantwortet.
Nicht alle Förderprogramme des BMDV können aufgrund nötiger Haushaltskonsolidierung und Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen fortgeführt werden.
Aufgrund der Haushaltskonsolidierung und der erfolgten Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen können nicht alle Förderprogramme fortgeführt werden.
Meinerseits besteht keinerlei Interesse an einem Auslaufen des Deutschlandtickets. Aber es gibt in der föderalen Staatsstruktur entsprechende Zuständigkeiten.