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Volkan Baran
SPD

Frage an Volkan Baran von Znahry Fpuanpxregm bezüglich Gesundheit

27. August 2020 - 01:40

Sehr geehrter Herr Volkan Baran,

Mir wurde mitgeteilt, dass beschlossen wurde, dass die Länder in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und landesspezifischer Besonderheiten über die schrittweise Öffnung der folgenden verbliebenen Bereiche mit Auflagen auf der Grundlage von gemeinsamen Hygiene- und Abstandskonzepten der jeweiligen Fachministerkonferenzen entscheiden werden:

•Vorlesungsbetrieb an Hochschulen •Übergang der Kinderbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb gemäß Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz •Volkshochschulen, Musikschulen und sonstige öffentliche und private Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich •Bars, Clubs und Diskotheken •Messen •Fahrschulen •Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe •Sportbetrieb in allen öffentlichen und privaten Indoor-Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern •Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen •Betrieb von sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wiederaufnahme von Wettkampf- und Leistungssport •Kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter •Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen) •Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen.

Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW hat entschieden, dass Personen die aufgrund einer Erkrankung keine Maske tragen können, sich dies von einem Arzt attestieren lassen können.

Meine Frage ist, wer haftet dafür, wenn jemand die Masken nicht vertragen kann, weil diese Menschen Asthma haben oder Atemprobleme haben und oder wenn jemand von seiner Krankheit nichts weiß und diese Menschen, ohnmächtig zusammenbrechen plötzlich? Wer ist dann haftbar das Land, die Kommune oder der Geschäft selber?

Was passiert eigentlich, wenn herauskommen sollte, dass die Entscheidung zur Verhängung eines Corona-Lockdowns möglicherweise falsch gewesen ist? Wenn sich der Verdacht erhärten sollte, dass der wirtschaftsschädliche Corona-Lockdown falsch gewesen ist.

Mit freundlichen Grüßen
Manuel Schnackertz

Frage von Znahry Fpuanpxregm
Antwort von Volkan Baran
13. April 2021 - 11:53
Zeit bis zur Antwort: 7 Monate 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Schnackertz,

vielen Dank für Ihre Frage.

Leider ist mir Ihre Mail durchgegangen, deshalb nun erst verspätet die Antwort.

Mittlerweile können wir sicher sein, dass keiner der Lockdowns ein Fehler war bzw. sein wird, denn aus der einen Pandemie sind durch die Mutanten mittlerweile mehrere geworden.

Ich selbst bin kein Gesundheitspolitiker, habe aber – um Ihnen eine rechtssichere Auskunft geben zu können- Minister Laumann angeschrieben und ihm Ihre Frage weitergeleitet.

Der Minister schreibt dazu:

„Wenn jemand aufgrund einer Unvereinbarkeit allgemeiner gesetzlicher Verhaltensregeln mit einer nicht-diagnostizierten Erkrankung einen Gesundheitsschaden erleidet, verwirklicht sich das allgemeine Lebensrisiko., das sich auch bei vielen anderen Regelungen (Gurtpflicht etc. ) verwirklichen kann. Es gibt daher keine Haftung.“

Mit freundlichem Gruß

Volkan Baran