CDU setzt sich auf EU-Ebene, auf Bundes- und Landesebene für die Verbesserung der Frauenrechten ein.
Antwort 14.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU
Antwort 25.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU
Stadtbilddebatte weist auf offenkundige Fehlentwicklungen hin - klare Regeln müssen dafür sorgen, dass Integration gelingt.
Antwort 14.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU
Neues Cannabisgesetz sorgt für mehr Arzneimittelsicherheit und Gesundheitsschutz
Antwort 25.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU
Förderprogramme für E-Mobilität setzen gezielte Kaufanreize für klimafreundliche Mobilität - wichtig ist Technologieoffenheit.
Antwort 22.09.2025 von Vivian Tauschwitz CDU
AfD-Verbotsverfahren nur dann anstrengen, wenn das Bundesverfassungsgericht rechtlich belastbare Anhaltspunkte für ein AfD-Verbot sieht.
Antwort 22.09.2025 von Vivian Tauschwitz CDU
Konkrete Ausgestaltung des "neuen Heizungsgesetzes" liegt noch nicht vor

