Vanessa-Kim Zobel

Bundesverfassungsrichter brauchen eine breite Mehrheit. Brosius-Gersdorf fehlte diese. Die Unionsfraktion hätte ihre Bedenken früher klarer äußern sollen.

Schutz der Verfassungsgerichte ist zentral, deshalb brauchen Bundesverfassungsrichter klare Mehrheiten. Kontroverse Kandidaten müssen diskutiert werden.

Die BVG-Richterwahl ist keine Formalie. Es ist eine breite Mehrheit nötig. Die Union hätte ihre Bedenken klarer und früher kommunizieren müssen.

Deutschland steht zu Israel und verurteilt Hamas-Terror. Gleichzeitig müssen Zivilisten geschützt und Missbrauch durch Terrorgruppen verhindert werden.

Gesetze werden im Bundestag in Ausschüssen beraten und verbessert. Auch ohne Sitz im Gesundheitsausschuss bringe ich Anliegen ein und arbeite an Lösungen.