Sind Sie bereit, sich der rechten Hetzkampagne mutig entgegenzustellen und beim nächsten Wahlgang für Fr. Brosius-Gersdorf zu stimmen?
Sehr geehrte Frau Zobel, Fr. Brosius- Gersdorf ist die richtige Frau am richtigen Ort, weil sie für Grundrechte und Verfassungsintegrität steht.
Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile Ihr Bedürfnis nach Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter, die für Grundrechte und Verfassungsintegrität stehen.
Eine Bundesverfassungsrichterin oder Bundesverfassungsrichter benötigt eine breite Mehrheit des Bundestages – Frau Brosius-Gersdorf hatte diese nicht. Für mich ist klar: Die Wahl der Bundesverfassungsrichter ist keine Formalie. Die Bundestagsabgeordneten dürfen und müssen von ihrem freien Mandat Gebrauch machen und prüfen ob Kandidatinnen und Kandidaten für das Amt geeignet sind. Da kommt es bei kontroversen Kandidaten auch zu kontroversen Diskussionen. Jedoch hätte die Unionsfraktion die Bedenken frühzeitiger und klaren kommunizieren müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Vanessa Zobel
Weitere Fragen an Vanessa-Kim Zobel
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Bundesverfassungsrichter brauchen eine breite Mehrheit. Brosius-Gersdorf fehlte diese. Die Unionsfraktion hätte ihre Bedenken früher klarer äußern sollen.
Schutz der Verfassungsgerichte ist zentral, deshalb brauchen Bundesverfassungsrichter klare Mehrheiten. Kontroverse Kandidaten müssen diskutiert werden.