Sehr geehrter Frau Röpcke, weshalb wird die THG Quote komplett für Kleinkrafträder gestrichen? Ich fahre mit meinem Kleinkraftrad jährlich bis zu 20.000km. Es ersetzt ein Auto. MfG Phillip G.
Ich kann Ihr Bedauern gut verstehen. Sie konnten von der bisherigen Gestaltung der Regelung profitieren. Die THG Quote ist für elektrisch betriebene Fahrzeuge gedacht und war für Kleinkrafträder nie vorgesehen. Nur über eine Lücke im Gesetz konnte die Prämie auch für nicht zulassungspflichtige Zweiräder bezogen werden. Diese Gesetzeslücke will die Bundesregierung nach eigenem Bekunden nun schließen.
Weitere Fragen an Uta Röpcke
Natürlich gilt es dennoch, Maßnahmen immer wieder auch in Einzelfällen zu betrachten und zu hinterfragen und dies tun wir auch in unserer Rolle als Kontrollorgan für die Landesregierung.
Auch aus unserer Sicht funktioniert Klimaschutz nur gemeinsam mit Umweltschutz für Natur und Mensch, nicht gegen ihn.
Konkret zu Ihrer Frage nach einer Prüfung eines Parteienverbots in Bezug auf die AfD bin ich allerdings eher zurückhaltend.
Die Anhebung der Fraktionsstärke ist kein originär grünes Vorhaben. Im Rahmen der Kompromissfindung haben wir zugestimmt.