DBT / Stella von Saldern
Das von Ihnen angesprochene Verhalten des kroatischen Außenministers gegenüber Außenministerin Annalena Baerbock war inakzeptabel. Dass Frauen sich immer noch, sogar vor laufenden Kameras, solch übergriffigem Verhalten ausgesetzt sehen, ist eine bedauerliche Realität und macht deutlich, dass wir Sexismus auf allen gesellschaftlichen Ebenen bekämpfen müssen.
Die Änderung des Abstammungsrechts liegt mir sehr am Herzen.
Das SBG regelt die Personenstandsänderung auf menschenwürdige Weise neu. Trotz teilweisem Überarbeitungsbedarf kann ich keinen Widersprüchlichkeit erkennen.
Nachdem es zum Referentenentwurf eine Einigung zwischen BM Lisa Paus und BM Buschmann gegeben hat, kann der parlamentarische Prozess starten.
Wir Grüne setzen uns in der Ampel-Koalition für den Wegfall des Sprachnachweises vor Einreise ein.
Auch wenn es keinen Gesetzestext oder Koalitionsantrag gibt, der den Namen „ME/CFS“ trägt, so haben wir als Ampel doch seit Beginn der Legislatur eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Forschung und Versorgung gezielt zu verbessern:
