Frage an Tobias Reiß von Heinz T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Jeder 4. in Deutschland lebende hat einen Migrationshintergrund. Wie geht die CSU damit um. Stimmt die CSU der Meinung zu, dass im Jahre 2050 mehr als 50% der Bevölkerung einen Migrationshintergrund hat und wie wird die Partei einer Minderheit damit umgehen?
Weitere Fragen an Tobias Reiß
Ja, genau in diese Richtung gehen auch die Überlegungen in der Wasserstoffregion H2NOPF, zu der die Stadt Weiden sowie die Landkreise Neustadt an der Waldnaab und Tirschenreuth gehören.
Ich gehe davon aus, dass der verantwortliche Wahlprüfungsausschuss sorgfältig und unabhängig den Wahlverlauf prüft - entsprechend der Grundordnung unseres demokratischen Rechtsstaats - und der Abschluss der Wahlprüfung zeitnah erfolgt
Die Wahrung und Achtung unserer demokratischen Werte erachte ich hier als Pflichtaufgabe aller Parlamentarier – ob im Bayerischen Landtag, im gesellschaftlichen Miteinander oder im Ausland. Diesem Anspruch kann eine Reise in dem von Ihnen genannten Kontext selbstredend nicht gerecht werden.
Vor dem 01. April 2020 bestand keine bußgeldbewährte Ausgangsbeschränkung durch Rechtsverordnung, sondern auf der Grundlage von Allgemeinverfügungen.