Tobias Krull

Gemeinsam mit den Koalitionspartnern arbeiten wir an Lösungen für diejenigen die neu als Beamte in den Landesdienst eintreten oder bereits jetzt als Beamte in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind.

Wie in der von Ihnen angesprochenen Fragestellung und der dazugehörigen Antwort dargestellt, arbeiten wir an einer Lösung.

Bei den anderen Gesundheitsberufen bestehen aber verschiedene Probleme. Zum Beispiel ob es sich um eine arbeitsmarktpolitische Maßnahme oder um eine schulische Ausbildung handelt. Davon hängt ab, welches Ministerium zuständig ist und damit auch die Bereitstellung der benötigten Finanzmittel. Das ist nur eine der Fragen die zu klären ist.

Eine konkrete Zeitschiene kann ich Ihnen leider nicht benennen.

Durch die Änderung der entsprechenden gesetzlichen und tarifrechtlichen Regelungen ist das Thema Fahrraddienstleasing jetzt auch in Sachsen-Anhalt relevant.

Da bisher nicht abgeschätzt werden kann, welchen Zeitumfang die Klärung der unterschiedlichen Fragestellungen beanspruchen wird, kann ich Ihnen leider auch keine konkrete Zeitschiene diesbezüglich mitteilen.