Timon Gremmels
Timon Gremmels
SPD

Frage an Timon Gremmels von Jvyuryz Jrygreyvpu bezüglich Kultur

23. September 2017 - 16:47

Warum muss die Kirchensteuer erhalten bleiben?

Frage von Jvyuryz Jrygreyvpu
Antwort von Timon Gremmels
23. September 2017 - 17:10
Zeit bis zur Antwort: 22 Minuten 47 Sekunden

Sehr geehrter Herr Jrygreyvpu,

die rechtliche Grundlage der Kirchensteuer ist Artikel 140 GG. Demnach sind Religionsgesellschaften, welche Körperschaften des öffentlichen Rechtes sind, berechtigt, auf Grund Steuern zu erheben.

Wenn also Kirchen und Religionsgemeinschaften das Recht zur Steuererhebung entzogen werden sollte, müsste dafür das Grundgesetz mit 2/3 Mehrheit des Bundestages geändert werden. Ich sehe derzeit keine politische Mehrheit für einen entsprechende Vorstoß.

Mit freundlichen Grüßen

Timon Gremmels