Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons/CC BY-SA 3.0 DE
Mit der Ukraine sollte einem schrittweisen Integrationsansatz folgend geeignete Zwischenschritte vereinbart werden wie z.B. gradueller Zugang zum Binnenmarkt.
Die Auszahlung des Klimageldes ist nach Auffassung der Ampel bis 2027 "technisch machbar", demnach gibt es keine Auszahlung bis Ende dieser Legislaturperiode.
Meine Berichterstattungs-Themen sind Außenwirtschafts-, Handels-, Industrie- u. Energiepolitik sowie Mittelstands- und Gründungsfinanzierung.
Das Vorhaben der Kita Hannover wurde gestoppt. Ich halte das Vorgehen des Landesjugendamtes in dieser Sache für richtig.
Meiner Antwort vom 30. Mai 2023 habe ich nichts hinzuzufügen.
Eine gesellschaftliche Debatte anhand eines Einzelfalls zu eröffnen, war falsch, die Veröffentlichung der Kontaktdaten absolut inakzeptabel.
