Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Dabei ist es für mich wichtig, dass wir Menschen in schwierigen Situationen – etwa Eltern im Minijob, die Kinder betreuen – besonders betrachten und verlässliche Lösungen schaffen, damit niemand plötzlich ohne Absicherung dasteht.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir lassen uns nicht "treiben", sondern verhandeln hart, um den Koalitionsvertrag umzusetzen und Deutschland voran zu bringen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Entsprechend dem baden-württembergischen Landesbeamtenversorgungsgesetz erhalte ich aus meiner früheren Tätigkeit als Oberbürgermeister eine monatliche Pension ausgezahlt. Diese wird jedoch gem. § 29 AbgG mit der Abgeordnetendiät verrechnet.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten unterliegen der vollen Einkommensteuer wie bei jedem anderen Steuerpflichtigen auch, ohne feste prozentuale Versteuerung – die Steuer hängt vom individuellen Gesamteinkommen und Progressionssätzen ab.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir hoffen, dass wir das notwendige parlamentarische Verfahren in der zweiten Jahreshälfte abschließen können. Seien Sie versichert, dass wir Tempo machen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die geplante steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro ist kein "Geschenk" auf Kosten der Arbeitgeber. Sie ist freiwillig – Unternehmen können sie zahlen und dann steuerlich geltend machen.