Thorsten Frei

Wir wollen die Durchlässigkeit zwischen beruflicher Rehabilitation, Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und allgemeinem Arbeitsmarkt und die Zugangssteuerung der Reha-Träger verbessern.

Auch mit früherer Pensionierung gibt es die Aktivrente erst mit Erreichen der Regelaltersgrenze 67.

Kapital ist von Natur aus mobil, weshalb die Regierung die Kapitalertragssteuer bereits vor Jahren auf den aktuellen Satz gesenkt hat.

Dazu braucht es am Ende immer auch diplomatische Kanäle. Schließlich werden die meisten Konflikte diplomatisch gelöst.

Ein gerichtsfester Nachweis, der rechtliche Relevanz hat, sollte idealerweise auf Methoden beruhen, die entweder den freien Anteil an THC direkt messen oder andere Parameter berücksichtigen, die die tatsächliche Wirkung und den Konsum reflektieren. Trotzdem ist der Bluttest nach wie vor eine der gängigsten Methoden, da er relativ einfach und breit verfügbar ist.

Der entscheidende Punkt ist also: Beim medizinisch indizierten Medikament gibt es eine individuelle Nutzen-Risiko-Abwägung unter ärztlicher Kontrolle. Beim Freizeitkonsum von Cannabis fehlt diese Einbettung, und der Zweck ist gerade nicht die Behandlung einer Krankheit, sondern der Rausch.