Thorsten Frei

Leider kenne ich keinen belastbaren Zeitplan zu dem Gesetz

Selbstverständlich unterhält die Bundesregierung auf unterschiedlicheren Ebenen unverändert breite Kontakte auch nach Russland

Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass Menschen, die in Vollzeit arbeiten, von ihrem Einkommen leben können müssen. Dabei ist mir bewusst, dass dies insbesondere bei bestimmten ungelernten Tätigkeiten, wie etwa im Bereich von Reinigung oder Logistik, eine große Herausforderung sein kann.

Im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis ein wesentlicher Faktor, wenn es um die Einordnung von Verkehrsprojekten in den vordringlichen Bedarf geht

Wie viele Menschen durch die aktuellen Reformen tatsächlich in Arbeit gebracht werden können, konnte und kann niemand verlässlich sagen. Das hängt natürlich auch von der Situation auf dem Arbeitsmarkt ab. Insofern gibt es da nichts zurückzunehmen.

Gewiss sind die Reservisten die Ersten, die im Verteidigungsfall eingezogen und auch aus innerer Überzeugung zur Verfügung stehen würden. Ihre Sichtweise, dass man sich ausschließlich auf diese Personen stützen sollte, greift aber zu kurz.