Foto: Tobias Koch
In einer pluralen, freien Gesellschaft ist das kein Problem, sondern eher die Grundvoraussetzung für eben diese Gesellschaft.
Auch ich würde mir an vielen Stellen mehr Klarheit oder Stringenz wünschen. All das ändert aber nichts daran, dass Union und SPD ganz viele Impulse gesetzt haben, um das Land wieder auf Kurs zu bringen.
Richtig ist, dass die Rentenkommission ergebnisoffen Vorschläge erarbeiten soll, wie unser Altersvorsorgesystem trotz Überalterung zukunftsfest aufgestellt werden könnte.
Fakt ist, dass wir gesamtgesellschaftlich weder Kraft noch Willen für tiefgreifende Reformen hatten.
Statt einer Legalisierung plädiere ich klar für eine verstärkte Prävention und Aufklärung sowie für den Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren des Drogenkonsums
Der Blick auf die Finanzierung der Rentenversicherung erfordert nicht eine Erhöhung des Bundeszuschusses, sondern auch eine grundsätzliche Reform des Rentensystems, um es langfristig finanziell stabil zu halten
